27. Sitzung des Medienrats

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 11.02.2021 beschlossen, Birgit Erb, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Oberelsbach, in den Hörfunkausschuss zu entsenden.

Die Neubesetzung war nötig geworden, da Josef Mend, der bisher dem Medienrat als Vertreter des Bayerischen Gemeindetags angehörte, aufgrund seiner Versetzung in den Ruhestand zum Jahresende 2020 aus dem Bayerischen Gemeindetag ausgeschieden ist. Mit seiner Abberufung ist der vorgesehene Platz im Medienrat und seinen Ausschüssen frei geworden ist.

Birgit Erb wird als vom Bayerischen Gemeindetag in den Medienrat entsandte Nachfolgerin von Josef Mend nicht nur seinen Platz im Medienrat, sondern auch im Hörfunkausschuss einnehmen, entschied der Medienrat per Akklamation.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 11. Februar 2021 die Unbedenklichkeit der Änderung der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse bei der Die Neue Welle Rundfunk-Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. KG bestätigt. Der geplanten Übertragung der von bislang von Gunther Oschmann an der Müller Medien GmbH & Co. KG gehaltenen Kapitalanteile auf seine beiden Kinder Constanze und Michael Oschmann stehen keine rundfunkrechtlichen Bedenken entgegen.

Die Familie Oschmann ist über die Gesellschaft Müller Medien GmbH & Co. KG, die wiederum 100 Prozent der Kapitalanteile an der Die Neue Welle Rundfunk-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co KG hält, mittelbar an zahlreichen lokalen/regionalen Hörfunkprogrammen sowie lokalen/regionalen Fernsehprogrammen in Bayern beteiligt.

Bislang sind Gunther Oschmann mit 55 Prozent der Kapitalanteile sowie Constanze und Michael Oschmann mit je 22,5 Prozent der Kapitalanteile beteiligt. Künftig sollen Constanze und Michael Oschmann je 50 Prozent an der Müller Medien GmbH & Co. KG halten.

Der Medienrat hielt fest: Die Veränderung führt – bei Berücksichtigung der bestehenden familiären Beziehungen unter den Beteiligten sowie der bereits bisherigen aktiven Rolle der Kinder im Unternehmen – nicht zu einer Verringerung der Meinungsvielfalt bei den betroffenen Programmangeboten.
 

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 11. Februar 2021 beschlossen, die DAB-Kapazitäten im DAB-Netz Oberfranken 10B zu erhöhen. Ziel ist es, allen privaten Radioprogrammen im DAB-Netz Oberfranken eine Mindestdatenrate von 72 kbit/s zu ermöglichen. 

In einem ersten Schritt steigen die Daten-Kapazitäten für die Hörfunkprogramme Radio Mainwelle und Radio Plassenburg um 6 CU auf 48 CU; die Nettodatenrate liegt weiter bei 64 kbit/s. Die Daten-Kapazitäten für die Hörfunkprogramme Radio Euroherz und extra radio erhöhen sich um 6 CU auf 54 CU; die Nettodatenrate steigt auf 72 kbit/s.

Derzeit laufen Verhandlungen zwischen dem BR und der BLM, um auch die Datenraten der DAB-Programme Radio Bamberg, Radio EINS, Radio Mainwelle und Radio Plassenburg von 64 kbit/s auf 72 kbit/s erhöhen zu können.

Hintergrund dieser Verhandlungen mit dem BR ist ein vereinbartes Infrastruktur-Sharing beim Betrieb der DAB+-Netze. Der BR übergibt Kapazitäten, die er selbst nicht nutzt, an die BLM und erhält dafür eine Kompensation. Die hierdurch nutzbaren Kapazitäten stellen die Verbreitung lokaler und landesweiter Digitalradio-Angebote im DAB+-Standard in bester Qualität sicher. 

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 11. Februar 2021 einen Antrag von Radio Regenbogen auf pandemiebedingte Nothilfen für das Jahr 2020 abgelehnt. Aufgrund von vorhandenen Rücklagen greifen die für die Entscheidung heranzuziehenden bayerischen Nothilfekriterien aus dem zweiten Quartal 2020 nicht.

Das Gremium beauftragte die BLM, das Geschäfts- und Finanzierungsmodell zu analysieren – mit dem Ziel, eine nachhaltige Anbietertätigkeit für Radio Regenbogen sicherzustellen.