7. Sitzung des Medienrats

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 beschlossen, Dr. Birgit Kreß, Vertreterin des Bayerischen Gemeindetags, und Christine Reitelshöfer, Vertreterin des Bayerischen Bauernverbands, in den Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen zu bestellen.

Die Neubesetzung war aufgrund des Ausscheidens von Birgit Erb (Bayerischer Gemeindetag) und Anneliese Göller (Bayerischer Bauernverband) aus dem Medienrat und seinen Ausschüssen nötig geworden.

Dr. Birgit Kreß und Christine Reitelshöfer nehmen als in den Medienrat entsandte Nachfolgerinnen von Birgit Erb und Anneliese Göller auch ihre Plätze im Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen ein, entschied der Medienrat per Akklamation.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in enger Abstimmung mit dem Fördergeber Freistaat Bayern beschlossen, kommerzielle lokale und regionale Hörfunkangebote im Förderjahr 2023 durch eine temporäre Anhebung der Förderung der Kapazitätskosten um 15 Prozentpunkte zusätzlich zu unterstützen (d.h. 25% in der Basisförderung plus 15% Investitionsunterstützung).

Darüber hinaus soll im Förderjahr 2023 eine gezielte Förderung der vorzeitigen Migration an einzelnen Standorten, vor allem auch des damit verbundenen Kommunikationsaufwands, möglich sein. Im Falle von Außerbetriebnahmen von UKW-Sendeanlagen sollen betroffene Anbieter einen Antrag auf Sonderförderung für begleitende Kommunikationsleistungen und sonstige Aufwendungen stellen können. Die Sonderförderung soll sich auf pauschal 10.000 Euro belaufen.

Der Medienrat beschloss in seiner Sitzung vom 25. März 2023 eine entsprechende Änderung der Richtlinie zur Förderung der Technischen Infrastruktur von terrestrischen Hörfunkangeboten nach dem BayMG (TIF).

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 der High View GmbH die Genehmigung zur Verbreitung des bundesweit ausgerichteten Fernsehprogramms „Just Cooking“ erteilt. Das Unternehmen mit Sitz in Landshut hatte bei der BLM eine Rundfunkzulassung für das Spartenprogramm mit dem Schwerpunkt Kochen und Kulinarik beantragt.

Die Programme der Antragstellerin tragen zur Programmvielfalt in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie zur Informations- und Anbietervielfalt in Bayern bei, so der Medienrat.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 der DAZN DACH GmbH die Genehmigung zur Verbreitung der bundesweit ausgerichteten Fernsehprogramme „DAZN FAST“ und „DAZN FAST+“ erteilt. Das Unternehmen mit Sitz in Ismaning bei München hatte bei der BLM eine Rundfunk­zulassung für die Spartenprogramme mit dem Schwerpunkt Sport beantragt.

Die Programme der Antragstellerin tragen zur Programmvielfalt in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie zur Informations- und Anbietervielfalt in Bayern bei, so der Medienrat.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat die Genehmigung erteilt.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 der DAZN DACH GmbH die Genehmigung zur Verbreitung des bundesweit ausgerichteten Fernsehprogramms „DAZN Rise“ erteilt. Das Unternehmen mit Sitz in Ismaning bei München hatte bei der BLM eine Rundfunkzulassung für das Sparten­programm mit dem Schwerpunkt Sport beantragt.

Das Programm der Antragstellerin trägt zur Programmvielfalt in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie zur Informations- und Anbietervielfalt in Bayern bei, so der Medienrat.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat die Genehmigung erteilt.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 die Kapazitätszuweisungen für gong fm und Radio Charivari Regensburg im lokalen DAB-Versorgungsgebiet Oberpfalz jeweils bis 30. Juni 2033 verlängert. Es sprechen keine rechtlichen, programmlichen oder wirtschaftlichen Gründe dagegen. Bezüglich Radio Charivari Regensburg hat der Medienrat auch den Zusammenhang mit der Zuweisungsentscheidung im Rahmen der Ausschreibung im DAB+-Versorgungsgebiet Oberpfalz berücksichtigt, die ebenfalls Gegenstand dieser Medienratssitzung war.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 die Kapazitätszuweisungen für AllgäuHIT im regionalen DAB-Versorgungsgebiet Allgäu-Donau-Iller bis 30. Juni 2033 verlängert. Es sprechen keine rechtlichen, programmlichen oder wirtschaftlichen Gründe dagegen.