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Streaming - Rundfunk oder nicht?
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Internet-TV

Bewegtbildangebote, die im Internet verbreitet bzw. gestreamt werden,  müssen im Hinblick auf eine ggf. erforderliche  Zulassung geprüft werden. Zulassungsanträge erhalten Sie in der rechten Informationsspalte.

Bundesweite Angebote

Zulassung erforderlich

Eine Zulassung ist erforderlich, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

  • Es handelt sich um Rundfunk.

Nach derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen handelt es sich um Rundfunk, wenn ein Angebot entlang eines Sendeplans verbreitet und journalistisch redaktionell gestaltet wird (vgl. auch Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten in der Infospalte).

  • Das Angebot wird linear verbreitet.

Können Nutzer nicht selbst bestimmen, wann das Angebot startet oder endet, liegt eine lineare Verbreitung vor. Ein Beispiel dafür ist der Live-Stream.

  • Mehr als 500 Ports.

Das Angebot ist technisch für mindestens 500 potenzielle Nutzer gleichzeitig erreichbar. Man spricht hier von parallelen Zugriffsmöglichkeiten oder Ports.

Angebote, auf die diese Punkte zutreffen, unterliegen demnach dem gleichen Genehmigungsverfahren wie Fernsehangebote, die über Kabel, Satellit oder terrestrisch verbreitet werden (siehe auch Programmorganisation Fernsehen bundesweit).
 

KOSTEN

Abhängig vom tatsächlichen Bearbeitungsaufwand und vom wirtschaftlichen Interesse des Antragstellers betragen die Kosten für die Genehmigung zwischen 100 – 10.000 €.

Zulassung nicht erforderlich

  • Weniger als 500 Ports.

Richtet sich das Angebot an weniger als 500 mögliche Nutzer entfällt die Zulassungspflicht.

  • Angebote auf Abruf/on Demand.

Außerdem ist keine Zulassung notwendig, wenn es sich um Videos auf Abruf („on Demand“) handelt, bei denen der Nutzer einen individuellen Startzeitpunkt bestimmen kann (z.B. die meisten Videos auf YouTube, Vimeo oder Facebook, vorausgesetzt, sie werden nicht live gestreamt).

Abrufdienste werden auf Grund des angenommenen Nutzungsverhaltens gegenüber zeitgleichen Angeboten als weniger meinungsbildungswirksam angesehen und deshalb als Telemedium eingestuft. Die Verbreitung von Telemedien-Angeboten ist im Gegensatz zu der Veranstaltung und Verbreitung von Rundfunkangeboten im Rahmen der Gesetze zulassungs- und anmeldefrei (§ 54 Abs. 1 RStV).

Inhaber einer Rundfunkgenehmigung, wie zum Beispiel TV-Sender, die Teile ihres Programms im Internet streamen oder als Video on Demand anbieten, müssen keine weiteren Schritte unternehmen. Entsprechende Aktivitäten sind durch die vorhandene Rundfunkgenehmigung abgedeckt.
 

Angebote mit lokalen/regionalen Inhalten

Auch hier ist zu beachten, ob es sich um ein redaktionell gestaltetes, linear ausgestrahltes Programm handelt (siehe oben). Hinsichtlich der Ports gibt es allerdings Unterschiede:

  • Weniger als 500 parallele Zugriffsmöglichkeiten (Ports)
    Keine Zulassung notwendig.
     
  • Ab 500 – 10.000 parallelen Zugriffsmöglichkeiten (Ports)

Für diese Angebote gilt wie bei Angeboten in kleinen Kabelnetzen ein vereinfachtes Prüfverfahren. Es wird nicht geprüft, ob das beantragte Angebot die wirtschaftliche Tragfähigkeit der bereits genehmigten Angebote negativ beeinflussen kann. Es wird davon ausgegangen, dass das Angebot für die Allgemeinheit bestimmt ist und als Rundfunk zu betrachten ist, jedoch keine tatsächliche Konkurrenz zu bestehenden Fernsehangeboten mit lokalen/regionalen Inhalten darstellt.

Mehr als 10.000 parallele Zugriffsmöglichkeiten (Ports)
Das Angebot hat Relevanz und stellt eine tatsächliche Konkurrenz zu genehmigten lokalen/regionalen Fernsehangeboten dar. Ein solches Angebot kann nur genehmigt werden, wenn damit die wirtschaftliche Tragfähigkeit der bereits genehmigten Angebote nicht beeinträchtigt wird.

KOSTEN

Abhängig vom tatsächlichen Bearbeitungsaufwand in der BLM betragen die Kosten für die Genehmigung zwischen 500 – 2.500 Euro