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Vorgaben bei der Kanalbelegung

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Kanalbelegung in Bayern

Im analogen Bereich

Entscheidet sich ein Kabelnetzbetreiber dafür, Fernsehprogramme oder Telemedien in analoger Technik zu verbreiten, hat er neben acht öffentlich-rechtlichen Programmen auch acht private Programme bzw. Angebote einzuspeisen. Hierzu zählen die beiden bundesweit verbreiteten reichweitenstärksten Vollprogramme mit bayerischen Fensterprogrammen (derzeit RTL und Sat.1) und ein lokales/regionales Fernsehangebot. Zudem sind vier weitere Fernsehprogramme aus den Sparten Information/Bildung, Unterhaltung, Sport und Musik und wahlweise ein Tele-Shoppingprogramm oder ein Telemedium einzuspeisen. Dabei spielen der Beitrag des jeweiligen Programms zur Programmvielfalt, der lokale und regionale Bezug sowie der Bezug zu Bayern eine Rolle.

Vorgaben für die Kanalbelegung


Diese Fernsehprogramme und Angebote sind derzeit verpflichtend einzuspeisen:
 

  • 3 SAT
  • Das Erste
  • ARTE
  • Bayerisches Fernsehen
  • ARD-alpha
  • Kinderkanal (KIKA)
  • Phoenix
  • ZDF

  • RTL Television mit den jeweiligen bayerischen Fensterprogrammen
  • Sat.1 mit den jeweiligen bayerischen Fensterprogrammen
  • ein lokales oder regionales Fernsehangebot

  • WELT (vormals N24)
  • Sport 1
  • Tele 5
  • Servus TV
  • und HSE24 als Teleshoppingangebot

Die gesetzliche Grundlage der Kanalbelegung ist Artikel 36 Bayerisches Mediengesetz (BayMG), auf dessen Grundlage die Landeszentrale die Kanalbelegungssatzung (KBS) erlassen hat. Die Verpflichtung zur Einspeisung von N 24 (ab Januar 2018 WELT), Sport 1, Tele 5, Servus TV und HSE24 ergibt sich aus einer Zuweisung des Medienrats, die bis 31.12.2018 gültig ist. Zu diesem Zeitpunkt endet auch die analoge Verbreitung von Programmen in Bayern.
 

Umstieg analog - digital

Zur Sicherung eines ausgewogenen und vielfältigen Programmangebots werden ab dem 1. Januar 2019 Rundfunkprogramme und Telemedien in Kabelanlagen ausschließlich in digitaler Technik verbreitet werden (vgl. Art. 34 Bayerisches Mediengesetz (BayMG).

2018 ist das Jahr des Digitalumstiegs in allen bayerischen Kabelnetzen. Der Startschuss dazu fiel am 9. Januar in der Pilotregion Landshut und Dingolfing (vgl. Pressemitteilung in der Thema-Spalte).

Betroffen sind alle Kabelkunden in Bayern, die durch verschiedene Kabelnetzbetreiber versorgt werden. Die BLM wird die Umstellung in den einzelnen Regionen im Laufe dieses Jahres mit Informationsmaßnahmen begleiten.
 

Im digitalen Bereich

Kabelnetzbetreiber, die Rundfunk und vergleichbare Telemedien über digitale Übertragungskapazitäten verbreiten oder über die Auswahl der Angebote als Gesamtangebot entscheiden, haben folgende Vorgaben zu beachten:

Ein Drittel der eingesetzten Kapazität muss für die Verbreitung von öffentlich-rechtlichen Programmen einschließlich der Dritten Programme, der privaten bundesweiten Programme mit regionalen Fensterprogrammen und der regionalen und lokalen Fernsehprogramme zur Verfügung stehen. Innerhalb eines weiteren Drittels der Kapazität hat der Plattformanbieter über die Belegung unter Beachtung von Vielfaltsgesichtspunkten zu entscheiden (§ 52b Abs. 1 Nr. 2 RStV). Hinsichtlich der darüber hinausgehenden Kapazitäten ist der Kabelnetzbetreiber in seiner Belegungsentscheidung frei; zu beachten sind hierbei jedoch die allgemeinen Gesetze wie etwa zum Jugendmedienschutz, zum TK-Recht oder zum Kartellrecht.

Gesetzliche Grundlagen für diese Vorgaben sind § 2 Abs. 2 Nr. 13 RStV, §§ 52 bis 53b RStV.

Belegung bei Kabelnetzbetreibern

Eine Auflistung der Kanalbelegung mit Hörfunk- und Fernsehprogrammen in den einzelnen Netzen von

Vodafone Kabel Deutschland finden Sie unter www.kabeldeutschland.de,
Kabel Medien Service (KMS) unter www.atcable.de,
sowie M-net unter www.m-net.de.

Sollten Sie nicht Kunde einer dieser drei größten Kabelnetzbetreiber in Bayern sein, so wenden Sie sich bitte an Ihren jeweiligen Kabelnetzbetreiber. Dessen Anschrift finden Sie auf der Rechnung zu Ihrem Kabelanschluss oder erhalten Sie von Ihrer Hausverwaltung oder dem Vermieter.