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Rundfunk lokal/regional/landesweit

Ein lokal/regional/landesweit ausgerichtetes Rundfunkprogramm liegt vor, wenn es sich inhaltlich vorwiegend an die Nutzerinnen und Nutzer innerhalb des gesamten Bundeslands (landesweit), eines Teilgebietes des Bundeslandes (regional) oder in einer Stadt, einem Landkreis oder Ballungsraum (lokal) richtet.

Im Gegensatz zum bundesweit ausgerichteten Programm ist ein lokal/regional/landesweites Rundfunkprogramm in jedem Fall genehmigungspflichtig.

Die der Landeszentrale zur Verfügung stehenden Übertragungskapazitäten (UKW, DAB, Kabelfernsehkanäle) werden in der Regel ausgeschrieben. Die Ausschreibung wird auf der Website der BLM veröffentlicht. UKW-Frequenzen werden nur noch in den – sehr seltenen – Ausnahmefällen des Art. 26 Abs. 3 Satz 3 BayMG ausgeschrieben. Gibt es mehr Bewerbungen als Kapazitäten zur Verfügung stehen, trifft der Medienrat eine Auswahl.

Gibt es genügend Kapazitäten für alle Interessenten, wie etwa beim digitalen Satellitenhörfunk oder -fernsehen oder seit Anfang 2019 auch beim Kabel-Hörfunk und -TV, genehmigt die Landeszentrale nur das Programm und der Satelliten- bzw. Kabelnetzbetreiber weist die entsprechende Kapazität zu.




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