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Bericht der Präsidenten zur 9. Sitzung des Medienrats am 19.10.2023

19.10.2023 | 09 2023

Es gilt das gesprochene Wort!

Desinformation/Fake News auf X – Krieg in Israel

Zunächst einige Worte in Zusammenhang mit den schrecklichen Anschlägen der Terrorgruppe Hamas auf Israel.

In den Sozialen Netzwerken können wir seitdem massenhaftes Weiterleiten volksverhetzender, verfassungsfeindlicher Kommentare beobachten. So werden zum einen Fake News verbreitet bzw. bewusst Desinformation geliefert. Zum anderen bekommen wir auch echte Bilder zu sehen, die drastischer nicht sein könnten und schon Erwachsene verstören.

Sie alle wissen: Die BLM setzt sich seit vielen Jahren schwerpunktmäßig für Extremismusprävention ein – auch und vor allem im Kampf gegen antisemitische Hetze.

Deshalb werden wir…

  1. …über den Zustellungsbevollmächtigten der Plattform X in München mit Blick auf die massive Problematik bei der Verbreitung von Kriegs-, Folter- und Hinrichtungsvideos darauf hinwirken, der bestehenden Verantwortung nachzukommen!
     
  2. …das Thema Fake News nochmals angehen. Zwar ist die Verbreitung von Fake News strafrechtlich nur relevant, wenn es um Sachverhalte wie z.B. Volksverhetzung oder Holocaustleugnung geht. Umso wichtiger ist es aber, das medienrechtliche Instrumentarium zu nutzen, das uns hier bei Verstößen nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Verfügung steht.

Medientage München 2023

Zu einem erfreulicheren Thema: Die MEDIENTAGE MÜNCHEN starten kommenden Mittwoch [25.10.] komplett runderneuert. Es freut mich sehr, dass sich schon so viele von Ihnen zum Kongress im House of Communication und in weiteren Side-Locations im Münchner Werksviertel angemeldet haben!

Klar ist: Am diesjährigen Motto, „Intelligence“, kommt aktuell niemand vorbei. Und doch ist das Feld ziemlich unübersichtlich. Bei den vielen Einzelaspekten von KI, die hier und dort diskutiert werden, bleibt die Einordnung, das große Ganze, oft auf der Strecke. Die MEDIENTAGE MÜNCHEN möchten die vielen losen Fäden rund um das Thema Künstliche Intelligenz zu einem roten Faden zusammenführen.

Die große Frage lautet: Wie gehen wir mit Künstlicher Intelligenz intelligent um?

Ich bin davon überzeugt: Erstens: Die KI wird uns nicht auslöschen. Zweitens: Die KI lässt sich nicht aussitzen. Und drittens: Die KI wird unsere Welt nachhaltig verändern.

Wir dürfen uns davon nicht treiben lassen. Wir müssen gestalten, Leitplanken setzen.

Auch wenn wir noch ganz am Anfang einer großen Entwicklung stehen, die mehr verändern wird, als wir uns aktuell vorstellen können, müssen wir bereits heute rechtliche, ethische und gesellschaftspolitische Fragen stellen.

Der Medienrat der Landeszentrale, Sie alle, machen heute einen Anfang. Mit den Leitlinien für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Journalismus, die später auf der Tagesordnung stehen und bestimmt auch auf den MEDIENTAGEN Thema sein werden.

Besonders wichtig ist mir: Die MEDIENTAGE MÜNCHEN 2023 wollen die durch KI beschleunigte Transformation nicht nur begleiten. Sie möchten sie ein Stück weit mitprägen. Durch noch mehr Kommunikation, durch die vielen klugen Köpfe der Branche, die sich im House of Communication treffen und die einzigartige Vielfalt der Medienwirtschaft repräsentieren.

Neben vielen neuen Erkenntnissen in Sachen Künstlicher Intelligenz, zum Beispiel auch zum Thema KI und Regulierung im Rahmen des Europatags, ist für mich persönlich das Nachhaltigkeits-Panel am 26. Oktober ein besonderer Höhepunkt. Gemeinsam mit der Schirmherrin des Nachhaltigkeitspakts Medien Bayern, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, verleihen wir den ersten Nachhaltigkeitspreis Medien Bayern, gestiftet von der BLM und Stiftungspartnern (egoFM, ProSiebenSat.1 Media SE und Amazon Prime).

Insgesamt ist die Landeszentrale Gastgeber von etwa 15 Panels.

Abseits des Kongresses freue ich mich auf viele persönliche Begegnungen am Abend – etwa bei der Verleihung des Blauen Panther TV & Streaming Award und der Nacht der Medien am 25. Oktober in der BMW-Welt.


40 Jahre privater Rundfunk / Tag des offenen Studios

Im nächsten Jahr feiert die Branche 40 Jahre privaten Rundfunk. Die Erfolgsgeschichte begann am 1.1.1984 in Ludwigshafen und setzte sich am 1. April 1984 in einem Kabelpilotprojekt in München fort.

Das ist aus Sicht der BLM ein guter Grund für ein außergewöhnliches Event: Deshalb haben wir über die Sommermonate eine Abfrage bei den bayerischen Privatfunkanbietern – Radio und Fernsehen – gestartet, um unsere Idee vorzustellen, einen Tag des offenen Studios zu organisieren.

Der Vorschlag der BLM, dass anlässlich des anstehenden Jubiläums alle privaten Rundfunksender in Bayern an einem Samstag im März gleichzeitig die Türen für ihr Publikum öffnen, ist sehr gut angekommen. So steigen wir jetzt in die konkrete Planung dieser Veranstaltungen ein. Ich werde Sie dazu weiter auf dem Laufenden halten. Spätestens in der Dezember-Sitzung werde ich Ihnen das konkrete Datum nennen, damit Sie den oder die Anbieter in Ihrer Region bei der Aktion unterstützen können. 


Hinweis BLM-Publikationen

Abschließend möchte ich Sie noch auf zwei neue BLM-Publikationen hinweisen:

Völlig neu ist unsere Online-Publikation OBACHT! zur Werbeaufsicht. Sie ist Anfang der Woche erstmals erschienen und wird künftig zweimal im Jahr auf unserer Website veröffentlicht. Spannende Prüffälle und praxisorientierte Tipps – mit dem Online-Magazin wollen wir nicht nur Rundfunk- und Online-Anbietern, sondern auch den Mediennutzenden Orientierung geben, worauf es bei der Werbekennzeichnung ankommt.

Bereits kurz nach der Medienrats-Sitzung vom Juli ist die neue Ausgabe von MiniMedia erschienen. Das Medienmagazin bereitet medienpädagogische Inhalte für Kinder zwischen sechs und zehn Jahren anschaulich auf. Das aktuelle Thema, Fernsehen, Grusel und Heldenfiguren, passt auch jetzt vor Halloween noch gut. Insofern freue ich mich, wenn Sie einmal reinschauen oder es weiterempfehlen. MiniMedia liegt hinten im Saal aus und kann außerdem über die Website der BLM bestellt oder heruntergeladen werden.