7. Sitzung des Beschließenden Ausschusses
29.03.2022
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Beschließenden Ausschusses am 01.03.2021
- Wahlprüfung Medienrat (Beschluss)
- Änderung Geschäftsordnung Medienrat (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
Top 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Beschließenden Ausschusses fest.
Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 18.03.2022 versandten Fassung durch die Mitglieder des Beschließenden Aussschusses einstimmig genehmigt.
Top 3: Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Beschließenden
Ausschusses am 01.03.2021
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Beschließenden Ausschusses am 01.03.2021 wird ohne Änderungen genehmigt.
Top 4: Wahlprüfung Medienrat
Der Beschließende Ausschuss erörtert die Wahlprüfung der Entsendungen in den Medienrat und beschließt: Die Wahlen zum Medienrat für die Amtsperiode ab dem 1. Mai 2022 bis 30. April 2027 wurden von den gemäß Art. 13 Abs. 1 Satz 1 BayMG entsendungsberechtigten Organisationen und Stellen ordnungsgemäß durchgeführt.
Top 5: Änderung Geschäftsordnung Medienrat
Der Beschließende Ausschuss nimmt die Vorlage zur Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats zur Kenntnis. Der Beschließende Ausschuss hat die geplanten Änderungen diskutiert. Der Beschließende Ausschus spricht sich für eine weitere Diskussion über die Neufassung der Geschäftsordnung auf der Grundlage weiterer Unterlagen in den Ausschüssen des Medienrats aus.
Top 6: Verschiedenes
keine Wortmeldungen