6. Sitzung des Beschließenden Ausschusses
04.12.2020
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Beschließenden Ausschusses am 06.10.2020
- Vorbereitung der Wahl des Präsidenten
- Erlass von Satzungen und Richtlinien:
5.1 Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Beschließenden Ausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 25.11.2020 versandten Fassung durch die Mitglieder des Beschließenden Aussschusses einstimmig genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Beschließenden Ausschusses am 06.10.2020
Die Niederschrift über die 5. Sitzung des Beschließenden Ausschusses am 06.10.2020 wird ohne Änderungen genehmigt.
- TOP 4: Vorbereitung der Wahl des Präsidenten
Der Beschließende Ausschuss erörtert die anstehenden Schritte im Verfahren zur Wahl des Präsidenten und legt für die Einreichung von Wahlvorschlägen klarstellend fest, dass ein Mitglied des Medienrats nur eine natürliche Person zur Wahl vorschlagen und nur einen Wahlvorschlag unterstützen kann.
- TOP 5: Erlass von Satzungen und Richtlinien
5.1 Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats
Der Beschließende Ausschuss befürwortet die Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats zur Anpassung an die nunmehr geltenden Bestimmungen des Medienstaatsvertrags.
- TOP 6: Verschiedenes
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