11.07.2019

Tagesordnung

1. Entwicklung und Perspektiven von TVA Ostbayern
   Gast: Renate Pollinger, Geschäftsführerin
    
2. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung
   des Fernsehausschusses des Medienrats am 29.05.2019
    
3. Erlass von Satzungen und Richtlinien:
   3.1. Änderung der Finanzierungsbeitragsrichtlinie
    
4. Einzelfragen des lokalen Fernsehens
   4.1. Lokales/regionales Fernsehen Oberpfalz Nord: Änderung der Anbieterstruktur
   4.2. Lokales/regionales Fernsehen Ingolstadt: Rechtsformänderung
   4.3. Lokales/regionales Fernsehen Niederbayern: Auseinanderschaltung Kabel/Satellit
    
5. Programmänderungen
   5.1. Dauerhafte Programmänderungen
   5.1.1.„Welt“ und „N24 Doku“ – Austausch der Werbeblöcke bei Internetverbreitung
   5.2.2. Weitere dauerhafte Programmänderungen
    
6. Berichterstattung zur Europawahl 2019 in den bayerischen Lokal-TV-Programmen
    
7. Verschiedenes

Im Anschluss an die Sitzung ist eine Besichtigung des Sendestudios und der Redaktionsräume von TVA Ostbayern geplant.
 

Ergebnisse

• TOP 1: Programmentwicklung und Perspektiven von TV Bayern live

Die Geschäftsführerin von TVA Ostbayern, Renate Pollinger, informiert die Mitglieder des Fernsehausschusses im Regensburger Fernsehstudio über besondere Programmaktionen, die Marketingaktivitäten, die finanzielle Situation des Senders und die Herausforderungen beim Empfang des Programms. Für den Erfolg des Senders ist der eigene Satellit, den TVA Ostbayern seit Anfang 2018 hat, laut Pollinger sehr wichtig gewesen.
 

• TOP 3: Erlass von Satzungen und Richtlinien

3.1. Änderung der Finanzierungsbeitrags-Richtlinie

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:

Die Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Erhebung und Verteilung des Finanzierungsbeitrags für Fernsehfensterprogramme in Bayern nach der Rundfunksatzung wird beschlossen.
 

• TOP 4: Einzelfragen des lokalen Fernsehens

4.1. Lokales/regionales Fernsehen Oberpfalz Nord: Änderung der Anbieterstruktur

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:

Den Anbietern Oberpfälzer Regional Tele GmbH und Wirtschafts- und Kulturfernsehen WIKU-TV Programm GmbH werden ab dem 1. Januar 2020 die Übertragungskapazitäten zur Verbreitung eines lokalen/regionalen Kabelfernsehprogramms und Fernsehfensters im Programm RTL im Versorgungsgebiet Oberpfalz Nord wie folgt zugeteilt:

- Oberpfälzer Regional Tele GmbH 66,66 %

- Wirtschafts- und Kulturfernsehen WIKU-TV Programm GmbH  33,33 %

Die Zusammenarbeit in der Anbietergesellschaft Oberpfalz TV Nord GmbH & Co. Studiobetriebs KG mit der entsprechenden Verteilung der Kapitalanteile wird genehmigt.

4.2. Lokales/regionales Fernsehen Ingolstadt: Rechtsformänderung

Die  Mitglieder des Fernsehausschusses werden über eine Rechtsformänderung beim lokalen/regionalen Fernsehen in Ingolstadt informiert.

4.3. Lokales/regionales Fernsehen Niederbayern:

Auseinanderschaltung Kabel/Satellit

Der Fernsehausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Fernsehausschuss genehmigt die Auseinanderschaltung des Kabel- und des Satellitenprogramms in Niederbayern in der Zeit von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr und in der Zeit von 21:00 bis 22:00 Uhr.
 

• TOP 5: Programmänderungen

5.1. Dauerhafte Programmänderungen

5.1.1. „Welt“ und „N24 Doku“ – Austausch der Werbeblöcke bei Internet­verbindung

Der Fernsehausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die der WeltN24 GmbH erteilten Genehmigungen zur bundesweiten Verbreitung der Fernsehspartenprogramme „WELT“ und „N24 Doku“werden um die Verbreitung der Programme zum Zweck der Ersetzung von Werbeblöcken im Rahmen der Ausstrahlung als Simulcast-Stream im Internet erweitert.

5.1.2. Weitere dauerhafte Programmänderungen

Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei:

• Anixe SD
• Niederbayern TV Deggendorf-Straubing
• Niederbayern TV Landshut
• Niederbayern TV Passau

5.2. Zeitlich befristete Programmänderungen

Die zeitlich befristeten Programmänderungen nimmt der Fernsehausschuss zur Kenntnis.
 

• TOP 6: Berichterstattung zur Europawahl 2019 in den bayerischen Lokal-TV-Programmen

Die Ausschussmitglieder werden über die Ergebnisse einer quantitativen Abfrage bei allen bayerischen Lokal-TV-Programmen zur Berichterstattung über die Europawahl 2019 informiert. Zur Veranschaulichung wird der Programmausschnitt einer einstündigen Sendung gezeigt, die auf münchen.tv ausgestrahlt und von der MEDIASCHOOL BAYERN produziert wurde.