30.01.2020

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 28.11.2019

4. Wahl eines Mitglieds des Medienkompetenz-Ausschusses

5. Stiftungskuratorium der Stiftung Medienpädagogik Bayern:
   5.1. Nachbesetzung Herr Voss
   5.2. Vorschläge aus dem Fernsehausschuss für die kommende Sitzungsperiode

6. Einzelfragen des lokalen/regionalen Fernsehens Unterfranken:
   6.1. Änderung der Zusammenarbeit in der Region Untermain

7. Programmförderung 2020

8. Programmänderungen:
   8.1. Dauerhafte Programmänderungen
   8.2. Zeitlich befristete Programmänderungen

9. Ergebnisse der Regionalfensterstudie 2019

10. Verschiedenes

11. Präsentation des Projektes „Fernsehen für alle – voll inklusiv mit HbbTV“
    Gäste: Rainer Biehn, bmt und Hermann Hoebel, abm

Ergebnisse

• TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Fernsehausschusses fest.

• TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der am 21. Januar 2020 versandten Fassung genehmigt.

• TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 02.10.2019

Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 28. November 2019 wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

• TOP 4: Wahl eines Mitglieds des Medienkompetenz-Ausschusses

Der Fernsehausschuss beschließt, Medienrätin Ilona Schumacher als Nachfolgerin von Michael Voss, der als Medienrat zurückgetreten ist, bis zum Ende der laufenden Amtsperiode des Medienrats in den Medienkompetenz-Ausschuss zu entsenden.

• TOP 5: Stiftungskuratorium der Stiftung Medienpädagogik Bayern

5.1. Nachbesetzung Michael Voss

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, Ilona Schumacher bis zum 15. November 2020, dem Ende der laufenden Amtszeit, in das Stiftungskuratorium der Stiftung Medienpädagogik Bayern aufzunehmen.

5.2. Vorschläge aus dem Fernsehausschuss für die kommende Sitzungsperiode

Der Fernsehausschuss beschließt, die folgenden Ausschussmitglieder für das Stiftungskuratorium vorzuschlagen:

Katharina Geiger, Ulla Kriebel, Toni Lenhart, Ilona Schumacher, Michael Schwägerl.

• TOP 6: Einzelfragen des lokalen/regionalen Fernsehens Unterfranken

6.1. Änderung der Zusammenarbeit in der Region Untermain

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verpflichtung der TV Mainfranken GmbH & Co. KG, eine Zulieferung der Neue Welle „Antenne Aschaffenburg“ Hörfunk- und Fernsehprogrammanbieter GmbH mit Programminhalten aus der Planungsregion Untermain in das Programman­gebot aufzunehmen, wird mit der Maßgabe aufgehoben, dass die TV Mainfranken GmbH & Co. KG entsprechende Beiträge mit Programminhalten im Sinne des Art. 23 Abs. 2 Satz 5 Nrn. 1 und 2 BayMG im Umfang von mindestens 25 Minuten pro Woche aus dem örtlichen Bereich Untermain einbringt.

Die Anordnung weiterer Zulieferungen oder Spartenangebote zur Sicherstellung des Umfangs der ausreichenden Regionalberichterstattung bleibt vorbehalten.

• TOP 7: Programmförderung 2020

Der Fernsehausschuss beschließt die Vergabe der Programmfördermittel für das Fernsehen 2020. Vier Fernsehprojekte erhalten programmfördernde Zuschüsse in folgender Höhe:

Fernsehanbieter und Fördermittel

abm - AG Behinderung und Medien e.V. : 133.200 €

bavariaone GmbH: Festbetrag 19.200  €

Evangelisches Fernsehen e.V.:  Festbetrag 31.750  €

Sankt Michaelsbund e.V : Festbetrag  5.850  €

• TOP 8:         Programmänderungen

8.1.   Dauerhafte Programmänderungen

Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei folgenden Anbietern:

• allgäu tv
• augsburg.tv
• History 2 EU
• History 2 Poland
• Joyn Prime Time
• Oberpfalz TV
• tvo (TV Oberfranken)

8.2.   Zeitlich befristete Programmänderungen

Die zeitlich befristeten Programmänderungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

• TOP 9: Ergebnisse der Regionalfensterstudie 2019

Die Mitglieder des Fernsehausschusses werden über die Ergebnisse der Regionalfensterstudie 2019 informiert. Danach sind alle Regionalfenster entsprechend der gesetzlichen Anforderungen veranstaltet worden. Laut Beschluss der ZAK erfüllen die Regionalfenster­­­programme in den Hauptpro­grammen von RTL und Sat.1 die Voraussetzungen des § 36 Abs. 2 Nr. 6 RStV.

• TOP 10: Verschiedenes

Keine Wortmeldungen

• TOP 11: Präsentation des Projektes „Fernsehen für alle – voll inklusiv mit HbbTV“, Gäste: Rainer Biehn, bmt, und Hermann Hoebel, abm

Rainer Biehn (bmt) und Hermann Hoebel (abm) präsentieren im Fernsehaus­schuss das von der BLM zusätzlich mit 50.000 Euro geförderte Projekt "Fernsehen für alle – voll inklusiv mit HbbTV". Dabei handelt es sich um eine Applikation, die Menschen mit Behinderung eine individuelle Nutzung dank Virtual Reality erlaubt. Die Ausschussmitglieder haben die Gelegenheit, die Anwendung mit einer Hololens-Brille selbst auszuprobieren.

Das Projekt „Fernsehen für alle“ ist am 21. November 2019 beim europäischen HbbTV-Symposium in Athen gleich mit zwei Awards ausgezeichnet worden - mit dem Hauptpreis „best technology innovation in an HbbTV product or service“ und mit einem Spezial­preis für die „beste Multiscreen HbbTV Experience“.