19.05.2021

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
   
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 18.02.2021
4. Verbreitung lokaler/regionaler Fernsehangebote über Satellit ab dem 01.07.2021 und Pilotprojekt mit der Regionalfernsehen Oberbayern GmbH (rfo) (Bericht)
   
5. Förderung von lokalen/regionalen Fernsehangeboten nach Art. 23 BayMG (Beschluss)
   Betrauung von Angeboten ab 01.07.2021
6. Programmänderungen: (Beschlüsse)
   6.1 Dauerhafte Programmänderungen
   6.2 Zeitlich befristete Programmänderungen
   
7. Programmberichte ausgewählter Lokal-TV-Stationen: (Berichte)
   7.1 augsburg.tv
   7.2 allgäu.tv
   7.3 Regionalfernsehen Oberbayern (rfo)
   
8. Verschiedenes: (Berichte)
   8.1 Richtlinie zur Änderung der Förderrichtlinie Funkanalyse
   8.2 Verfahren bei europaweit ausgerichteten Rundfunkangeboten
   8.3 Änderung Fördersatzung
   

Ergebnisse

• TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Fernsehausschusses fest.

• TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
  

Die Tagesordnung wird in der am 10. Mai 2021 versandten Fassung genehmigt.

• TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 18.03.2021
  

Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 18. März 2021 wird ohne Änderungen genehmigt.

• TOP 4: Verbreitung lokaler/regionaler Fernsehangebote über Satellit ab dem 01.07.2021 und Pilotprojekt mit der Regionalfernsehen Oberbayern GmbH (rfo)
  

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Übertragung von lokalen/regionalen Fernsehprogrammen über digitalen Satellit erfolgt ab 007.2021 mit folgender Aufteilung:

Satellit Astra 1 L; Transponder 1.023 (11.552 MHz)	Progamme
a.tv HD	augsburg.tv, allgäu.tv, Regio TV Schwaben
münchen.tv HD	münchen.tv
Niederbayern TV HD	Niederbayern TV Landshut, Niederbayern TV Deggendorf-Straubing, Niederbayern TV Passau
OTVA HD	TVA Ostbayern, Oberpfalz TV
Franken Plus HD	TV Mainfranken, Franken Fernsehen, TV Oberfranken
tv.ingolstadt HD	tv.ingolstadt
Lokal-TV-Portral HD	(Standbildkanal)
rfo HD Regional Fernsehen Oberbayern	(Dynamischer Standbildkanal)

2. Das Programmangebot der Regionalfernsehen Oberbayern GmbH wird außer über Kabel ausschließlich im Internet verbreitet. Im Rahmen eines nach Art. 23 BayMG geförderten Pilotprojekts soll die Steigerung der IP-Reichweite, die Verbesserung der Verfügbarkeit und Auffindbarkeit von Lokalfernsehinhalten auf digitalen Plattformen erreicht sowie die zielgruppenspezifische Aufbereitung von Programminhalten erprobt werden.
   

• TOP 5: Förderung von lokalen/regionalen Fernsehangeboten nach Art. 23 BayMG Betrauung von Angeboten ab 01.07.2021
  

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Anbieter bzw. Anbietergesellschaften der nachfolgend genannten Versorgungsgebiete werden ab dem 007.2021 – soweit nicht der Zeitraum der Zuweisung von Übertragungskapazitäten kürzer ist – bis zum 31.12.2024 mit folgenden Sendezeiten (in gerundeten Minuten pro Woche ohne Wiederholungen) betraut:
   

Versorgungsgebiet/ Programm	Sendezeit nach Art. 23 Abs. 2 Satz 5 Nr. 1 BayMG	Sendezeit nach Art. 23 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 BayMG
	lokales Nachrichtenmagazin	lokale und gemeinsame Special-Interest-Sendungen	gemeinsames Satellitenmagazin (anteilig)
Unterfranken/ - TV Mainfranken	100	190	33
Oberfranken/ - TV Oberfranken	100	200	33
Oberpfalz Nord/ - Oberpfalz TV	100	200	50
Mittelfranken/ - Franken Fernsehen	100	200	33
Augsburg/ - augsburg.tv	100	200	50
Ingolstadt/ - tv.ingolstadt	100	200	-
Regensburg/ - TVA Ostbayern	100	200	50
Donau-Wald-Deggendorf/ - Niederbayern TV Deggendorf-Straubing	100	105	33
Donau-Wald-Passau/ - Niederbayern TV Passau	100	113	33
Landshut/ Niederbayern TV Landshut	100	105	33
München und Oberland/ - münchen.tv	100	200	-
Neu-Ulm/ - Regio TV Schwaben	100	-	17
Allgäu/ - allgäu.tv	100	110	33
Südostoberbayern/ - rfo	100	150	-

2. Die nachfolgenden Spartenanbieter werden ab 01.07.2021 – soweit nicht der Zeitraum der Zuweisung von Übertragungskapazitäten des jeweiligen Hauptprogrammanbieters kürzer ist – bis zum 31.12024 mit folgenden Sendezeiten (Sendeminuten je Woche) betraut:
   

	Betrauung gemäß Art. 23 Abs. 4 BayMG
Medienwerkstatt Franken e.V.	12,5
Medien Praxis e.V.	6
Inn-Salzach-Welle GmbH	28
MEDIASCHOOL BAYERN Anbieterverein München e.V.	20
Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien e.V.	22
Arbeitsgemeinschaft Neustädter Fernsehsender nec tv e.V.	3,5
Medienzentrum Parabol e.V.	2,8
TV Bayern (Plenum TV)	30
Arbeitsgemeinschaft Kirchenmagazin im bayerischen Privatfernsehen GbR ("Kirche in Bayern"	16

• TOP 6: Programmänderungen:  (Beschlüsse)
  

6.1  Dauerhafte Programmänderungen

Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei den Anbietern N24 Doku, Oberpfalz TV, TV Mainfranken und allgäu.tv.

6.2  Zeitlich befristete Programmänderungen

Die zeitlich befristeten Programmänderungen nimmt der Fernsehausschuss zustimmend zur Kenntnis.

• TOP 7: Programmberichte ausgewählter Lokal-TV-Stationen:   
  

7.1 augsburg.tv
7.2 allgäu.tv
7.3 Regionalfernsehen Oberbayern (rfo)

Die wichtigsten Ergebnisse der Programmberichte werden zusammenfassend vorgestellt.

• TOP 8: Verschiedenes:   
  

8.1 Richtlinie zur Änderung der Förderrichtlinie Funkanalyse

Es wird über die geplanten Änderungen der Förderrichtlinie Funkanalyse berichtet. Die Änderungen wurden im Grundsatzausschuss am 17.05.2021 beraten und sollen in der Medienratssitzung am 10.06.2021 beschlossen werden.

8.2 Verfahren bei europaweit ausgerichteten Rundfunkangeboten

Es wird über die unterschiedlichen Lesarten der Landesmedienanstalten zum Verfahren bei der Genehmigung von europaweit ausgerichteten Rundfunkangeboten nach dem neuen Medienstaatsvertrag (MStV) und über den gefundenen Kompromiss berichtet. Zukünftig wird die ZAK vor einer Entscheidung ins Benehmen gesetzt. 

8.3  Änderung Fördersatzung

Es wird über die geplanten Änderungen der Fördersatzung berichtet. Die Änderungen wurden im Grundsatzausschuss am 17.05.2021 beraten und sollen in der Medienratssitzung am 10.06.2021 beschlossen werden.

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