26. Sitzung des Fernsehausschusses
08.07.2021
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 19.05.2021
- Programmentwicklung Tele5 und Discovery
Gast: Alberto Horta, Geschäftsführer Tele5, stellv. Geschäftsführer Discovery
- Programmänderungen: (Beschlüsse)
5.1 Dauerhafte Programmänderungen:
5.1.1 TNT Serie, TNT Comedy, TNT Film, Cartoon Network – Austausch von Werbeblöcken bei Internetverbreitung
5.1.2 Weitere dauerhafte Programmänderungen
5.2 Zeitlich befristete Programmänderungen
- Programmberichte: (Berichte)
6.1 Niederbayern TV Deggendorf-Straubing
6.2 Niederbayern TV Landshut
6.2 Niederbayern TV Passau
6.3 VA Ostbayern
6.4 Oberpfalz TV
6.5 tv.ingolstadt
- Verschiedenes:
7.1 Sitzungstermine 2022
7.2 Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 MStV zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung)
7.3 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Sicherung der Meinungsvielfalt durch regionale Fenster in Fernsehvollprogrammen nach § 59 MStV (Fernsehfensterrichtlinie – FFR)
7.4 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten über die Sendezeit für unabhängige Dritte nach § 67 MStV (Drittsendezeitrichtlinie – DSZR)
7.5 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten über die Berufung, Zusammensetzung und Verfahrensweise von Programmbeiräten nach § 66 MStV (Programmbeiratsrichtlinie – PBR)
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Fernsehausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 29. Juni 2021 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 19.05.2021
Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 19. Mai 2021 wird ohne Änderungen genehmigt.
- TOP 4: Programmentwicklung Tele5 und Discovery
Gast: Alberto Horta, Geschäftsführer Tele5, stv. Geschäftsführer Discovery
Herr Horta berichtet über die Programmentwicklungen bei Tele 5 und Discovery.
- TOP 5: Programmänderungen (Beschlüsse):
5.1 Dauerhafte Programmänderungen
5.1.1 TNT Serie, TNT Comedy, TNT Film, Cartoon Network – Austausch von Werbeblöcken bei Internetverbreitung
5.1.2 Weitere dauerhafte Programmänderungen
Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei den Anbietern Turner Broadcasting System Deutschland GmbH, Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co.KG, Sport1, allgäu.tv, augsburg.tv, münchen.tv, Oberpfalz TV, TV Mainfranken und TVA Ostbayern.
5.2 Zeitlich befristete Programmänderungen
Die zeitlich befristeten Programmänderungen nimmt der Fernsehausschuss zustimmend zur Kenntnis.
- TOP 6: Programmberichte ausgewählter Lokal-TV-Stationen:
6.1 Niederbayern TV Deggendorf-Straubing
6.2 Niederbayern TV Landshut
6.3 Niederbayern TV Passau
6.4 TVA Ostbayern
6.5 Oberpfalz TV
6.6 tv.ingolstadt
Die wichtigsten Ergebnisse der Programmberichte werden zusammenfassend vorgestellt.
- TOP 7: Verschiedenes:
7.1 Sitzungstermine 2022
Die Sitzungstermine 2022 werden zur Kenntnis genommen.
7.2 Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 MStV zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung)
Es wird berichtet, dass der Grundsatzausschuss sich bereits in seiner Sitzung am 05.07.2021 mit der Satzung befasst habe und dem Medienrat empfehle, die Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung) zu beschließen.
7.3 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Sicherung der Meinungsvielfalt durch regionale Fenster in Fernsehvollprogrammen nach § 59 MStV (Fernsehfensterrichtlinie – FFR)
Der Tagungsordnungspunkt wird vertagt.
7.4 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten über die Sendezeit für unabhängige Dritte nach § 67 MStV (Drittsendezeitrichtlinie – DSZR)
Der Tagungsordnungspunkt wird vertagt.
7.5 Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten über die Berufung, Zusammensetzung und Verfahrensweise von Programmbeiräten nach § 66 MStV (Programmbeiratsrichtlinie – PBR)
Der Tagungsordnungspunkt wird vertagt.