30.01.2018

Tagesordnung

1. Programmentwicklung und Perspektiven von „kabel eins“ und „kabel eins Doku“ Gast: Marc Rasmus, Senderchef von kabel eins und kabel eins Doku

2. Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung

3. Erlass von Satzungen und Richtlinien:
   3.1. Änderung der Fernsehfensterwerbesatzung

4. Verlängerung von Kapazitätszuweisungen:
   4.1. Regionalfernsehen Oberbayern (rfo)

5. Programmförderung Fernsehen 2018

6. Berichterstattung zur Bundestagswahl 2017 in den bayerischen Lokal-TV-Programmen und den landesweiten Fenstern

7. Ergebnisse der Regionalfensteranalyse 2017

8. Programmänderungen:
   8.1. Dauerhafte Programmänderungen
   8.2. Zeitlich befristete Programmänderungen

9. Verschiedenes
    

Ergebnisse

Programmentwicklung kabel eins

Der Geschäftsführer von kabel eins, Marc Rasmus, berichtet im Fernsehausschuss über die Programmentwicklung und die Perspektiven von kabel eins und kabel eins Doku.

Erlass von Satzungen und Richtlinien

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Änderung der Fernsehfensterwerbesatzung zu beschließen.

Verlängerung von Kapazitätszuweisungen

Regionalfernsehen Oberbayern

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, folgenden Beschluss zu fassen:

1a) Die Zuweisung der von der bmt Bayerische Medientechnik GmbH von der Vodafone Kabel Deutschland GmbH angemieteten Übertragungskapazitäten (analog, digital SD und digital HD) in den Kabelanlagen im Versorgungsgebiet Südostoberbayern an die Regionalfernsehen Oberbayern GmbH zur Verbreitung eines lokalen/regionalen Kabelfernsehprogramms in öffentlicher Verantwortung und öffentlich-rechtlicher Trägerschaft der Landeszentrale wird zu den bisherigen Bedingungen vorbehaltlich der medienrechtlichen Verfügbarkeit der Übertragungskapazitäten um zehn Jahre verlängert.

1b) Die Zuweisung der von der bmt Bayerische Medientechnik GmbH von der SES Astra angemieteten HD-Übertragungskapazität auf der Satellitenposition 19,2° Ost (Regi-onalfernsehen Oberbayern HD, Transponder 1.023, 11.552 MHz, Astra 1 L, TSID 1023) an die in Nr. 1 genannten Anbieterin zur Verbreitung eines lokalen/regionalen Fernsehprogramms in öffentlicher Verantwortung und öffentlich-rechtlicher Trägerschaft der Landeszentrale wird zu den bisherigen Bedingungen vorbehaltlich der medienrechtlichen Verfügbarkeit der Übertragungskapazitäten um zehn Jahre verlängert.

1c) Die Zuweisung der von der bmt Bayerischen Medientechnik GmbH von der SES Astra angemieteten SD-Übertragungskapazität (Astra 1N, Transponder 21, 11.523,25 MHz) wird bis zum 31.03.2018 verlängert.

1d) Im Zuge der Verlängerungen der Zuweisungen nach Nrn. 1 bis 3 ist rechtlich sicherzustellen, dass

− die bislang in das Gesamtprogramm integrierten genehmigten Spartenangebote und Zulieferungen auch im Verlängerungszeitraum verbreitet werden, sofern die Landeszentrale hierüber keine abweichende Entscheidung trifft,

− sich die Regionalfernsehen Oberbayern GmbH verpflichtet, von der Landeszentrale zukünftig genehmigte Spartenangebote und Zulieferungen in das Gesamtprogramm zu integrieren.

2. Der Medienrat erwartet, dass die vom Anbieter angekündigten Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden, und bittet die Geschäftsleitung, dem Fernsehausschuss bis Mitte 2019 über die programmliche Weiterentwicklung bei rfo zu berichten.

Programmförderung Fernsehen 2018

Der Fernsehausschuss genehmigt die Mittel für die Programmförderung im Fernsehen 2018. Das Schwerpunktthema für die Programmförderung 2018 lautet: „100 Jahre Freistaat Bayern – 200 Jahre Bayerische Verfassung“.

Berichterstattung der bayerischen Lokal-TV-Sender und landesweiten Fenster zur Bundestagswahl 2017

Im Fernsehausschuss wird ein Programmbericht vorgestellt, der die Berichterstattung der 16 lokalen TV-Anbieter und der beiden landesweiten Fenster in Bayern über die Bundestagswahl im Vorfeld, am Wahlabend und nach der Wahl analysiert. Mit 46,5 Stunden, 455 Beiträgen und 27 Sendungen ist sehr umfangreich über Auftritte der Bundestagskandidaten in den jeweiligen Sendegebieten, über die Programme der Parteien, über die Stimmung in der Bevölkerung und über die Wahlergebnisse berichtet worden.

Ergebnisse der Regionalfensteranalyse 2017

Aus dem Jahresbericht 2017 über landesweit ausgestrahlte Regionalfenster in deutschen Fernsehvollprogrammen werden die Ergebnisse für Sat.1 Bayern vorgestellt.

Programmänderungen

Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei folgenden Sendern:

• a.tv – Fernsehen für Augsburg und Schwaben
• TVA Ostbayern
• Allgäu tv

Der Fernsehausschuss nimmt die zeitlich befristeten Programmänderungen zur Kenntnis.