04.10.2022

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
   
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 21.06.2022
4. Aktueller Bericht
5. Vorbereitung Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz
6. Jugendschutz bei Plattformen: Meldeverfahren
   
7. Elternarbeit im Rahmen des Pilotversuchs „Digitale Schule der Zukunft“ durch die Stiftung Medienpädagogik Bayern der BLM
   
8. Verschiedenes

Ergebnisse

• TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  

Die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Medienkompetenz-Ausschusses wird festgestellt.

• TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
  

Die Tagesordnung wird in der am 23.09.2022 versandten Fassung genehmigt.

• TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 21.06.2022
  

Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 21.06.2022 wird ohne Änderungen genehmigt.

• TOP 4: Aktueller Bericht
  

Der Präsident informiert die Ausschuss-Mitglieder über den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) NRW, mit dem Eilanträge von zwei Anbietern mit pornografischen Internet-Inhalten zurückgewiesen wurden. Dem Rechtsstreit liegt eine Untersagungsverfügung der LfM zugrunde. Sie verbot die Verbreitung frei zugänglicher pornografischer Angebote in Deutschland. Der Beschluss bedeutet einen Erfolg für den Jugendmedienschutz, da auch ausländische Anbieter sich an deutsche Jugendschutzstandards halten und Altersverifikationssysteme nach Maßgabe des JMStV etablierten müssten. Zudem ist der Grundsatz einer staatsfern organisierten Aufsicht auch für den Jugendschutz im Bereich der Telemedien vom OVG bestätigt worden.

Die Mitglieder des Ausschusses erhalten einen Überblick über den Einsatz des KI-Tools KIVI im Jugend- und Nutzerschutz der BLM. Nachdem der Fokus Anfang 2022 zunächst auf „Hate-Speech“-Fällen gelegen hatte, die bei einem Anfangsverdacht auf Verstoß über eine Cloud an die Generalstaatsanwaltschaft München übermittelt wurden, wurde der Einsatz des Tools im zweiten Halbjahr 2022 auf andere jugendschutzrelevante Inhalte wie z.B. Pornografie ausgeweitet. Durch den Einsatz des KI-Tools ist im Jugend- und Nutzerschutz der BLM bereits eine deutliche Steigerung an Aufsichtsfällen zu verzeichnen.

Die Ausschuss-Mitglieder werden über den aktuellen Stand bei der Stiftung Medienpädagogik Bayern informiert. Im Oktober startet die Pilotphase von drei neuen Medienführerschein Werkstätten auf mebis für die 3./4., 8./9. Jahrgangsstufe sowie für Berufliche Schulen. Die Veröffentlichung ist bis Ende 2022 geplant. Im Juli 2022 fand erstmals die „Medienkompetenz-Woche“ als Projektwoche an einer bayerischen Schule für Schülerinnen und Schüler ausgewählter Klassen der 5. bis 7. Jahrgangsstufe statt. Die Medienkompetenz-Woche ist ein neues Teil-Projekt des Medienführerscheins Bayern. In diesem Rahmen hat am 19. Juli auch ein gemeinsamer Schulbesuch mit dem Ministerpräsidenten stattgefunden, bei dem die 1.000.000ste Medienführerschein-Urkunde an Schülerinnen und Schüler überreicht worden sei.

Es wird über die Fortbildung Medienkompetenz für angehende Erzieherinnen und Erzieher berichtet, die am 22. und 23.09.2022 an der Caritas Fachakademie für Sozialpädagogik in Weiden in Kooperation mit der Fachakademie für Sozialpädagogik Neustadt an der Waldnaab stattgefunden hat. In 11 Workshops haben 108 Studierende und 16 Lehrkräfte Möglichkeiten zur praktischen Medienarbeit mit Kindern und Jugendlichen kennengelernt und erprobt. Oberpfalz TV gab im Rahmen des Programms einen Einblick in ihre Arbeit und übernahm die Dokumentation der Fortbildung.

• TOP 5: Vorbereitung Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz
  

Die nächste Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz findet voraussichtlich am 26.04.2023 statt. Die Mitglieder des Ausschusses befassen sich mit den Themenvorschlägen „Scripted Reality in Bewegtbild-Inhalten“ und „Einfluss digitaler Medien auf die mentale und physische Gesundheit“.

Nach Diskussion entscheiden sich die Ausschuss-Mitglieder im Hinblick auf die thematische Ausrichtung für die Umsetzung des Themas "Einfluss digitaler Medien auf die mentale und physische Gesundheit ". Es wird vorgeschlagen, dass bei der inhaltlichen Planung der Fachtagung auch das Thema Kriegsberichterstattung berücksichtigt wird.

• TOP 6: Jugendschutz bei Plattformen: Meldeverfahren
  

Die Ausschuss-Mitglieder befassen sich mit Meldeverfahren bei Plattformen, die aktuell im BLM-Jugendschutz praktiziert werden. Mit der Vielzahl der Fälle, die durch das KI-Tool generiert werden, erhalten Meldeverfahren eine immer größere Bedeutung. Sie stellen einen weiteren Baustein im Maßnahmenpaket der BLM für eine moderne Medienaufsicht dar.

Persönliche Ansprechpartner bei den Plattformen sind dabei wichtig. Meldeverfahren auf Plattformen werden im Jugend- und Nutzerschutz der BLM künftig einen neuen Schwerpunkt in der Aufsichtspraxis darstellen. Eine zentrale Rolle spielt bei den Meldeverfahren die Einbeziehung des KI-Tools KIVI.

• TOP 7: Elternarbeit im Rahmen des Pilotversuchs „Digitale Schule der Zukunft“ durch die Stiftung Medienpädagogik Bayern der BLM
  

Die Ausschuss-Mitglieder erhalten einen Einblick in das neue Angebot der Stiftung Medienpädagogik Bayern, das in Kooperation mit dem Bayerischen Kultusministerium entwickelt wurde. Das Projekt ist an den Pilotversuch „Digitale Schule der Zukunft“ angebunden, der seit Schuljahresbeginn an insgesamt 250 teilnehmenden Pilotschulen verschiedenster Schularten in Bayern durchgeführt wird.

Die Stiftung erstellt digitale Materialpakete für Eltern und Lehrkräfte zur medienpädagogischen Unterstützung der Erziehungspartnerschaft mit Eltern. Es gibt in dem Projekt vier übergeordnete Themenbereiche: „Medien in der Familie“, „Social Media“, „Verletzendes Online-Handeln“ sowie „Jugendschutz und Sicherheitseinstellungen“. Das Materialangebot wird bis Ende des Jahres kontinuierlich ausgebaut.

• TOP 8: Verschiedenes
  

Die Ausschuss-Mitglieder führen eine Diskussion über die zukünftige Struktur der Gremien-Ausschüsse der BLM. Es wird vereinbart, die Diskussion im Rahmen eines neuen Termins fortzusetzen.