Hass, Hetze und Extremismus sind im Netz weit verbreitet, besonders auf Social Media. Dazu zählen etwa Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Holocaustleugnung oder Volksverhetzung. Erlaubt sind solche Inhalte jedoch nicht. Im Gegenteil: Sie verstoßen oft gegen Straf- und Medienrecht und können schwerwiegende Folgen für Einzelne und die Gesellschaft haben.
Gegen strafbare Inhalte im Internet gehen verschiedene Stellen vor. Dazu gehören vor allem Strafverfolgungsbehörden und die Medienaufsicht.
Neues Faltblatt
Das Faltblatt zum Download stellt die beteiligten Partner in Bayern vor. Dazu zählen die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM), die Bayerische Polizei, die Generalstaatsanwaltschaft München, „REspect im Netz“ und die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt.
Ein Verfahrensbaum zeigt die Zusammenarbeit dieser Akteure. Er konzentriert sich auf die zentralen Abläufe des ZMI-Prozesses und die Schritte bei der BLM. Die Grafik macht deutlich, wie koordiniertes Vorgehen eine konsequente Bekämpfung rechtswidriger Inhalte ermöglicht.
Alle Partner verfolgen ein gemeinsames Ziel: strafbaren Hass, Hetze und Extremismus im Netz zu bekämpfen – unabhängig von der zugrunde liegenden Ideologie – und entsprechende Inhalte durch Verfahren der BLM möglichst schnell zu entfernen.
Hier können Sie sich das Faltblatt downloaden: