Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) lädt Sie herzlich ein zur Veranstaltung „Erkennen. Verfolgen. Entfernen: Strafverfolgung und Medienaufsicht in Bayern gegen strafbaren Hass im Netz“. Unzulässige, strafbare Inhalte im Netz — von Hetze und Hass bis hin zu offenem Extremismus — untergraben den demokratischen Austausch, bedrohen Einzelne und gefährden das gesellschaftliche Miteinander. Umso wichtiger ist ein entschlossenes, rechtsstaatliches Vorgehen: Nur durch klare Regeln, konsequente Rechtsdurchsetzung und eine enge Zusammenarbeit der zuständigen Stellen können rechtswidrige Inhalte schnell erkannt, geprüft, strafrechtlich verfolgt und entfernt werden.
Mit der Veranstaltung möchten wir sowohl die interessierte Öffentlichkeit als auch die Fachöffentlichkeit darüber informieren, wie die Medienaufsicht zusammen mit ihren Partnern von der Bayerischen Polizei sowie der Generalstaatsanwaltschaft München gegen unzulässige und strafbare Inhalte im Internet vorgeht. Außerdem diskutieren wir zentrale Fragen der Plattformregulierung und der praktischen Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum: Wie können Melde- und Prüfprozesse beschleunigt werden? Welche Rolle spielen Meldewege von Plattformen? Und welche Instrumente stehen Medienaufsicht und Strafverfolgung zur Verfügung, um schnell und rechtssicher zu handeln?
Die Veranstaltung findet am Montag, den 27. April 2026 von 15 bis 17 Uhr in den Räumen der BLM in München statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie Hinweise zur Anmeldung finden Sie auf der Website der Landeszentrale.
Programm
Grußworte
- Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
- Georg Eisenreich, MdL, Bayerischer Staatsminister der Justiz
- Joachim Herrmann, MdL, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Sport und Integration (angefragt)
Strafbare Inhalte im Netz – So gehen die Strafverfolgungsbehörden dagegen vor: Polizeibehörden – Impuls I
- Michael Weinzierl, Beauftragter der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus
Strafbare Inhalte im Netz – So gehen die Strafverfolgungsbehörden dagegen vor: Staatsanwaltschaft – Impuls II
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David Beck, Staatsanwalt als Gruppenleiter und Beauftragter der bayerischen Justiz zur strafrechtlichen Bekämpfung von Hate-Speech
Unzulässige Inhalte im Netz – So geht die Medienaufsicht dagegen vor – Impuls III
- Sabine Christmann, LL.M (LSE), Justiziarin, Bereichsleiterin Inhalteregulierung & Aufsicht, BLM
Plattformregulierung und Rechtsdurchsetzung: Ausblick und Herausforderungen – Podiumsdiskussion
- Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, Senior Researcher für Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen am Leibniz-Institut für Medienforschung
- Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der BLM
Gegen 17:00 Uhr Verabschiedung / Ende der Veranstaltung
Anschließend Stehempfang
Moderation: Sybille Giel, Journalistin
