06.02.2025
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats vom 05.12.2024
- Aktueller Bericht
- Drahtloser Hörfunk: Ausschreibung freier DAB-Kapazitäten im Jahr 2025 (Bericht)
- Informationsgefüge Bayern: (Bericht)
Bericht zu bundesweiten Anbietern - Inhalte im Netz: Entwicklungen und rechtliche Herausforderungen (Bericht)
- Aktuelles aus der Werbung:
Politische Werbung im Vorfeld der Bundestagswahl (Bericht) - Verschiedenes
Ergebnisse
TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Die Sitzungsleitung stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung fest.
TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 24.01.2025 versandten Fassung genehmigt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats am 05.12.2024
Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats am 05.12.2024 wird genehmigt.
TOP 4: Aktueller Bericht
Bericht zum Urteil des BayVGH vom 27.11.2024 im Rechtsstreit Zuffa UK Ltd. gegen die Landeszentrale, zum Stand der Umsetzung der Audiostrategie, insbesondere Bestandskraft aller UKW-Verlängerungsbescheide sowie zu aktuellen Insolvenzen eines bayerischen Hörfunkanbieters sowie einer bayerischen Anbietergemeinschaft mit zwei Angeboten.
TOP 5: Drahtloser Hörfunk: Ausschreibung freier DAB-Kapazitäten im Jahr 2025
(Bericht)
Bericht über die Verlängerung von Zuweisungen und die Ausschreibungen freier Kapazitäten in verschiedenen DAB-Multiplexen 2025.
TOP 6: Informationsgefüge Bayern: (Bericht)
Bericht zu bundesweiten Anbietern
Bericht über Artikel 4 des Bayerischen Mediengesetzes, der den Programmgrundsatz zur gesellschaftlichen Bedeutung von Nachrichten- und Informationsangeboten im demokratischen Informationsgefüge regelt und der im Jahr 2022 neu im BayMG geregelt wurde.
TOP 7: Inhalte im Netz: (Bericht)
Entwicklungen und rechtliche Herausforderungen
Bericht über neue Phänomene und bestehende Rechtsdurchsetzungsdefizite im Internet aus dem Bereich der Hassrede. Vorstellung von angestrebten Erweiterungen in Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Medienstaatsvertrag (Arbeitstitel „Resilienzstaatsvertrag“).
TOP 8: Aktuelles aus der Werbung: (Bericht)
politische Werbung im Vorfeld der Bundestagswahl
Bericht über die Rolle von Plattformen und Social Media bei der Verbreitung politischer Inhalte im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 angesichts der Verschiebung des Meinungsdiskurses ins Netz.
TOP 9: Verschiedenes (Bericht)
Keine Themen.