08.05.2025
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Medienkompetenz und Inhalte des Medienrats vom 13.03.2025
- Aktueller Bericht (Bericht)
- Dauerhafte Programmänderungen Hörfunk und Fernsehen (Beschluss)
- Verlängerung von Kapazitätszuweisungen (Bericht)
Ergebnisse der Inhaltebeobachtung (Programmberichte)
- Drahtloser Hörfunk Unterfranken: Radio Primaton und Radio Hashtag
- Drahtloser Hörfunk Oberbayern-Süd: TOP FM (technische Arrondierung)
- Stützfrequenz: Klassik Radio - Bundestagswahl 2025
Ergebnisse der Abfrage zur Berichterstattung bei privaten Rundfunkanbietern in Bayern (Bericht) - Vorbereitung der Sitzung des Forums Medienpädagogik am 14.07.2025 (Bericht)
- Demokratiestützende Maßnahmen der BLM und der BLM Stiftung Medienpädagogik (Bericht)
- Ergebnisse des 12. Monitorings Barrierefreiheit der Landesmedienanstalten (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 10.04.2025 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Medienkompetenz und Inhalte des Medienrats am 13.03.2025.
Das Protokoll der 13. Sitzung des Ausschusses für Medienkompetenz und Inhalte des Medienrats wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.
- TOP 4: Aktueller Bericht
4.1 DOK.digital
Der Ausschuss wird zu Aktivitäten zum von der BLM gestifteten „DOK.digital – Preis für neue Erzählformate“ informiert.
4.2 Aktuelles aus der BLM Stiftung Medienpädagogik Bayern
Der Ausschuss wird über den aktuellen Stand des Medienführerscheins Bayern und dem Medienpädagogischen Referentennetzwerk Bayern informiert. Zudem wird über aktuelle Fortbildungen zu Angeboten der Stiftung und über die Präsenz der Stiftung mit einem Stand beim 30. Deutschen Präventionstag in Augsburg Ende Juni berichtet.
4.3 Ausblick Veranstaltungen
Der Ausschuss wird über die bevorstehenden Veranstaltungen 10. Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz der Landeszentrale am 21.05.2025 zum Thema „Medienkompetent und meinungsstark - Demokratische Teilhabe junger Menschen in Zeiten von TikTok & KI“ sowie über den Fachtag „Kinder in der Wissensgesellschaft“ am 28.05.202 informiert.
4.4 Jahresbericht Medienkompetenz 2024
Der Ausschuss wird über den 28. Jahresbericht Medienkompetenz informiert, der am 22.05.2025 veröffentlicht werden soll.
4.5 Drahtloser Hörfunk München/Nürnberg
Der Ausschuss wird über die Ausschreibung im DAB-Verbreitungsgebiet München 11C und Nürnberg 10C informiert und über die eingegangenen Bewerbungen.
4.6 Erfüllung der Betrauung im Jahr 2024
Der Ausschuss wird über die Erfüllung der Vorgaben der Betrauung im Jahr 2024 gem. Art. 23 Abs. 2 Satz 5 Nr. 1 und Nr. 2 BayMG informiert.
4.7 Fernsehfenster im Programm RTL
Der Ausschuss wird über den aktuellen Stand zu den bevorstehenden Verlängerungen der Zuweisungen der RTL Fensterprogramme informiert.
- TOP 5: Dauerhafte Programmänderungen Hörfunk und Fernsehen (Beschluss)
Der Ausschuss nimmt die dauerhaften Programmänderungen im Fernsehen bei Series+, Niederbayern TV und tv.ingolstadt sowie im Hörfunk von Antenne Bayern, Hit Radio N1, Galaxy (Bayern) und Galaxy Allgäu ohne Widerspruch zur Kenntnis.
- TOP 6: Verlängerung Kapazitätszuweisungen:
Ergebnisse der Inhaltebeobachtung (Programmberichte):
Drahtloser Hörfunk Unterfranken: Radio Primaton und Radio Hashtag+, Drahtloser Hörfunk Oberbayern-Süd: TOP FM (technische Arrondie-rung), UKW-Stützfrequenzen: Klassik Radio
Der Ausschuss wird über die Ergebnisse der Inhaltebeobachtung zu Programmen infor-miert, deren Kapazitätszuweisungen verlängert werden: Radio Primaton und Radio Hash-tag+ im DAB-Multiplex Unterfranken sowie das Programm TopFM, das im DAB-Multiplex Südostoberbayern arrondiert wird und Klassik Radio, dessen UKW-Stützfrequenzen verlängert werden.
- TOP 7: Bundestagswahl 2025 (Bericht)
Der Ausschuss wird über die Ergebnisse der Abfrage zur Berichterstattung über die Bundestagswahl in den lokalen und landesweiten Rundfunkprogrammen (Hörfunk und Fernsehen) in Bayern informiert.
- TOP 8: Vorbereitung der Sitzung des Forums Medienpädagogik (Bericht)
Der Ausschuss wird über die geplanten Themen der 67. Sitzung des Forums Medienpädagogik am 14.07.2025 informiert.
- TOP 9: Demokratiestützende Maßnahmen der BLM und der BLM Stiftung Medienpädagogik (Bericht)
Der Ausschuss wird über aktuelle Angebote aus der BLM und der BLM Stiftung Medienpädagogik Bayern informiert.
- TOP 10: Ergebnisse des 12. Monitorings Barrierefreiheit der Landesmedienanstalten (Bericht)
Der Ausschuss wird über die Ergebnisse des 12. Monitorings Barrierefreiheit der Landesmedienanstalten informiert.
- TOP 11: Verschiedenes
Es wird auf Press Ahead – das Newcomer-Camp und den Bildungsgipfel Bayern des Bayerischen Journalisten-Verbands am 14.05.2025 hingewiesen.