01.10.2024
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 02.07.2024
- Aktueller Bericht
- Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss)
- Jahresabschluss 2023 (Beschluss)
- Abrechnung Haushaltsvollzug 2023
- Entwurf Geschäftsbericht 2023 - Telemedienaufsicht und Digital Services Act (Bericht)
- Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten (Bericht)
(Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2023) - Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Oliver Bär, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung der 15. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen wird in der am 18.09.2024 versandten Fassung einstimmig genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Verwaltungsrats am 02.07.2024
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Verwaltungsrats vom 02.07.2024 wird in der am 24.09.2024 versandten Fassung ohne Änderungen einstimmig genehmigt.
- TOP 4: Berichte
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen nimmt den Bericht des Präsidenten zur Kenntnis.
- TOP 5: Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, den zweiten Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 zuzustimmen.
- TOP 6: Jahresabschluss 2023
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat dem Jahresabschluss 2023 mit Haushaltsrechnung die Zustimmung zu erteilen.
- TOP 7: Telemedienaufsicht und Digital Service Act
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen wird über die Zuständigkeiten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien bei und der Bedeutung der Telemedienaufsicht informiert. Er erhält einen Einblick in das Aufsichtskonzept sowie die im Jahr 2023 geprüften Fälle und Informationen über aktuelle Rechtsdurchsetzungsdefizite durch fehlende nationale Regelungen im Digital Services Act (DAS).
- TOP 8: Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten
(Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2023)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen wird über den Tätigkeitsbericht des Medienbeauftragten für den Datenschutz, Andreas Gummer, im Berichtszeitraum des Kalenderjahres 2023 informiert.
- TOP 9: Verschiedenes
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