26.11.2024
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 01.10.2024
- Aktueller Bericht des Präsidenten
- Prüfung Neu-Entsendung Medienrat (Beschluss)
- Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschlüsse)
6.1 Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung)
6.2 Änderung der Satzung über die Förderung von lokalen und regionalen Fernsehangeboten nach dem Bayerischen Mediengesetz (Fördersatzung – FöS) - Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- Top 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
- Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 13.11.2024 versandten Fassung genehmigt mit der Maßgabe, dass TOP 5 (Prüfung Neu-Entsendung Medienrat) entfällt.
- Top 3: Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 01.10.2024
Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 01.10.2024 wird mit redaktioneller Änderung genehmigt.
- Top 4: Aktueller Bericht des Präsidenten
Es wird über die Beratende Äußerung des Obersten Rechnungshofs berichtet und erörtert, ob und wie der Medienrat sich hierzu positioniert.
- Top 5: Prüfung Neu-Entsendung Medienrat
Der TOP entfällt, da eine Neu-Entsendung einer Vertretung der Musikorganisationen noch nicht erfolgt ist.
- Top 6: Erlass von Satzungen und Richtlinien (Beschlüsse)
6.1.2. Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat der vom Verwaltungsrat beschlossenen 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) zuzustimmen.
6.2 Änderung der Satzung über die Förderung von lokalen und regionalen Fernsehangeboten nach dem Bayerischen Mediengesetz (Fördersatzung – FöS)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat, der Satzung zur Änderung der Fördersatzung zuzustimmen.
- Top 7 Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat, dem Wirtschaftsplan 2025 zuzustimmen.
- Top 8 Verschiedenes
Kein weiterer Sachvortrag