14.05.2025
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 13.02.2025
- Aktueller Bericht (Bericht)
- Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
- Digitalisierungskampagne 2025 - Hörfunk (Bericht)
- Zukunftsorientierte Weiterentwicklung Public-Value Verfahren (Bericht)
- Neue Aufgaben nach Medienstaatsvertrag (MStV), Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 30.04.2025 versandten Fassung genehmigt.
3. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 13.02.2025
Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses am 13.02.2025 wird genehmigt.
4. Aktueller Bericht
Es wird über die aktuelle Situation bei der ProSiebenSat.1 Media SE, den Sachstand zu UKW-Abschaltungen, die Genehmigungssituation und Finanzierung der Fernsehfenster von RTL in Bayern und die „Woche der Meinungsfreiheit“ berichtet, bei der die Streit- und Debattenkultur im Fokus stand.
5. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 zuzustimmen.
6. Digitalisierungskampagne 2025 – Hörfunk
Der Ausschuss nimmt den Bericht über die durchgeführte Digitalisierungskampagne im Allgäu und die künftig geplanten Maßnahmen zur Kenntnis.
7. Zukunftsorientierte Weiterentwicklung Public-Value Verfahren
Der Ausschuss wird über die aktuelle Ausrichtung und Überlegungen zur zukunftsorientierten Weiterentwicklung des Verfahrens zur Bestimmung von Public-Value Angebo-ten nach § 84 MStV informiert.
8. Neue Aufgaben nach Medienstaatsvertrag (MStV), Jugendmedienschutz-Staatvertrag (JMStV) und Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
Der Ausschuss wird über den Aufgabenzuwachs, die aktuellen Herausforderungen im medialen Umfeld und die Maßnahmen der BLM informiert, um den verändernden Rahmenbedingen bei gleichbleibenden Ressourcen effizient zu begegnen.
9. Verschiedenes
Kein weiterer Sachvortrag.