21. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen

25.11.2025

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 30.09.2025
4. Aktueller Bericht (Bericht)
5. Wirtschaftsplan 2026  (Beschluss)
6. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung (AES) (Bericht)
7. Politische Werbung: Wahlwerbung im Vorfeld der Kommunalwahlen (Bericht)
8. Regionalisierte Werbung - Aktueller Sachstand (Bericht)
9. Verschiedenes

Ergebnisse

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 12.11.2025 versandten Fassung genehmigt.

3. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 30.09.2025
Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses vom 30.09.2025 wird in der am 25.11.2025 versandten Fassung genehmigt.

4. Aktueller Bericht  
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen nimmt den Bericht des Präsidenten zur Kenntnis.

5. Wirtschaftsplan 2026
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat, dem Wirtschaftsplan 2025 mit dem Einzelplan 2026 Förderung nach Art. 23 BayMG zuzustimmen.

6. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung (AES)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen erörtert den Vorschlag zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung.

7. Politische Werbung: Wahlwerbung im Vorfeld der Kommunalwahlen   
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen nimmt die Informationen zu dem Thema Politische Werbung: Wahlwerbung im Vorfeld der Kommunalwahlen zur Kenntnis.

8. Kohärenz regionalisierte Werbung     
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen wird über das Thema Regionalisierte Werbung informiert.

9. Verschiedenes
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