03.02.2026
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 25.11.2025
- Aktueller Bericht (Bericht)
- Richtlinie Verbreitung gemeinnützige Hörfunkanbieter (Beschluss)
- Strategische Ziele 2026 (Bericht)
- Maßnahmen der Aufsicht gegenüber Anbietern von KI-Systemen
- Verschiedenes
Ergebnisse
1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Thomas Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 21.01.2026 versandten Fassung genehmigt.
3. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 25.11.2025
Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses vom 25.11.2025 wird in der am 27.01.2026 versandten Fassung genehmigt.
4. Aktueller Bericht
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen nimmt den Bericht des Präsidenten zur Kenntnis.
5. Richtlinie Verbreitung gemeinnütziger Hörfunkanbieter
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat die Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Verbreitungsförderung gemeinnütziger Hörfunkanbieter (UKW) nach dem Bayerischen Mediengesetz (im Folgenden VgH) entsprechend Anlage 2 zu beschließen.
6. Strategische Ziele 2026
Der Ausschuss nimmt die strategischen Ziele 2026 des Präsidenten für die Landeszentrale zur Kenntnis.
7. Maßnahmen der Aufsicht gegenüber Anbietern von KI-Systemen
Der Ausschuss nimmt den Bericht von Bereichsleiterin Sabine Christmann zu Maßnahmen der Aufsicht gegenüber Anbietern von KI-Systemen zur Kenntnis.
8. Verschiedenes
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