23. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen

30.06.2026

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 03.02.2026
4. Aktueller Bericht (Bericht)
5. Änderung der Programmförderungs-Richtlinie (Beschluss)
6. Digitale Medien-Staatsvertrag – Aktueller Sachstand  (Bericht) 
7. Verschiedenes

Ergebnisse

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Thomas Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 17.06.2026 versandten Fassung genehmigt.

3. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 03.02.2026
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses vom 03.02.2026 wird in der am 23.06.2026 versandten Fassung genehmigt.

4. Aktueller Bericht  
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen nimmt den Bericht des Präsidenten zur Kenntnis.

5. Änderung der Programmförderungs-Richtlinie 
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat die die Änderungsrichtlinie zur Förderung besonderer Rundfunkangebote nach dem Bayerischen Mediengesetz – BayMG (Programmförderungs-Richtlinie - PFR) zu beschließen. Die Geschäftsführung wird ermächtigt, rein redaktionelle Änderungen der Programmförderungs-Richtlinie wie offenbare Unrichtigkeiten oder Schreibfehler vorzunehmen.

6. Digitale Medien-Staatsvertrag – Aktueller Sachstand 
Der Ausschuss nimmt den Bericht des Präsidenten zu dem aktuellen Sachstand zur Kenntnis.

7. Verschiedenes
Der Ausschuss nimmt die Sitzungstermine 2027 zur Kenntnis. Weitere Themen zu diesem TOP werden nicht aufgerufen.