24. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen

29.09.2026

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 30.06.2026
4. Aktueller Bericht   (Bericht)
5. Prüfung Neu-Entsendung Medienrat   (Beschluss)
6. Transformations-Anreiz-Förderung (TAF) - Verlängerung   (Beschluss) 
7. Jahresabschluss 2025   (Beschluss)
8. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026   (Beschluss)
9. Änderung des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG)   (Bericht)
10. Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten 2025   (Bericht)
11. Verschiedenes

Ergebnisse

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit 
Der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Oliver Bär, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung 
Die Tagesordnung wird in der am 16.09.2026 versandten Fassung genehmigt.

3. Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 30.06.2026
Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses vom 30.06.2026 in der am 22.09.2026 versandten Fassung wird genehmigt.

4. Aktueller Bericht
Der Ausschuss nimmt den aktuellen Bericht des Präsidenten zur Kenntnis.

5. Prüfung Neu-Entsendung Medienrat 
Der Ausschuss empfiehlt dem Vorsitzendenausschuss zu beschließen, dass die Entsendung eines Vertreters des Bayerischen Städtetags in die verbleibende Amtszeit des Medienrats der 9. Amtsperiode (01.05.2022 – 30.04.2027) ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

6. Transformations-Anreiz-Förderung (TAF) – Verlängerung 
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat das überarbeitete Konzept Transformations-Anreiz-Förderung (TAF) zu beschließen und die Landeszentrale zu beauftragen, dem Konzept – vorbehaltlich der Zustimmung des Fördergebers – entsprechend zu verfahren. 

7. Jahresabschluss 2025 
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat dem Jahresabschluss 2025 mit Haushaltsrechnung die Zustimmung zu erteilen.

8. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026 
Der Ausschuss stimmt dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026 zu. 

9. Änderung des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG) 
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Änderung des BayMG zur Kenntnis.

10. Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten 2025
Der Ausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten 2025 zur Kenntnis

11. Verschiedenes 
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