14. Sitzung des Medienrats14. Sitzung des Medienrats

Im Zuge der Neubestellung der Mitglieder des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) für die 18. Legislaturperiode (vgl. Pressemitteilung) mussten auch Vakanzen in den Ausschüssen des Medienrats neu besetzt und bestätigt werden.

Für die freien Plätze in den drei Hauptausschüssen ergab sich dabei Folgendes:

Grundsatzausschuss:

• Prof. Dr. Michael Piazolo (Staatsregierung)
• Berthold Rüth (CSU)
• Max Deisenhofer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• Christian Klingen (AfD)

Hörfunkausschuss:

• Dr. Gerhard Hopp (CSU)
• Ulrike Scharf (CSU)
• Rainer Ludwig (FW)
• Martina Fehlner (SPD)

Fernsehausschuss:

• Michael Hofmann (CSU)
• Angelika Schorer (CSU)
• Stephanie Schuhknecht (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• Nikolaus Kraus (FW)
• Christoph Skutella (FDP)

In die Querschnittsausschüsse gehen:

Digitalausschuss:

• Berthold Rüth (CSU)
• Stephanie Schuhknecht (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Medienkompetenzausschuss:

• Dr. Gerhard Hopp (CSU)

Der Medienratsvorsitzende Walter Keilbart wechselt im Zuge der Neubesetzungen vom Digital- in den Medienkompetenzausschuss.

Medienratsmitglied Thomas Rebensburg wurde vom Hörfunkausschuss in den Digitalausschuss entsandt.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 eine Satzung zur Änderung der Verwaltungsratswahlsatzung beschlossen. Dadurch wird das Verfahren der Verwaltungsratswahl an die neuen Bestimmungen im Bayerischen Mediengesetz (BayMG), die vor allem die Vorschriften zur Struktur der Gremien der Landeszentrale betreffen, angepasst.

So werden die Wahlvorschlagsberechtigten nun dazu angehalten, in ihren Vorschlägen Angaben über die neuen Sachkundeanforderungen des BayMG, etwa über ein Wirtschaftsprüferexamen und die Befähigung zum Richteramt, zu machen. Zu den wichtigen Änderungen zählt außerdem, dass der Medienratsvorsitzende künftig bei der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen an die Vorschlagsberechtigten auf Geschlechterausgewogenheit hinzuweisen hat.

Um die Zusammenarbeit der genehmigten Fernsehanbieter in Niederbayern zu fördern, hat der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) in seiner Sitzung am 14.02.2019 antragsgemäß beschlossen, die Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse an den Standorten Landshut, Deggendorf und Passau zu vereinheitlichen. Dazu wird in Passau eine neue Gesellschaft (GmbH) gegründet, für Deggendorf und Landshut ist eine Anpassung der Gesellschafterstrukturen der bisherigen Anbietergesellschaften geplant. Folgende Beteiligungsstruktur ist dabei für diese Gesellschaften vorgesehen:

Niederbayern TV Programm- und Werbe GmbH & Co. KG: 35 %
Heribert Wühr: 30 %
Marco Wühr: 5 %
Christian Repa: 10 %
Andreas Werner: 10 %
Michael Imhoff: 7 %
Eishockey News Verlag- und Verwaltungs GmbH: 3 %
 

Der neuen Gesellschaft in Passau sowie den bisherigen Anbietergesellschaften in Landshut und Deggendorf werden auch die erforderlichen rundfunkrechtlichen Genehmigungen erteilt und die Übertragungskapazitäten zugewiesen. Die Betrauungsverträge werden der neuen Situation angepasst.

Zur programmlichen Fortentwicklung und besseren Marktdurchdringung soll eine gemeinsame Marke „Niederbayern TV“ (NDB TV) geschaffen werden. Dabei sei, so der BLM-Medienrat, vor allem darauf zu achten, dass eine aktuelle, lokale Berichterstattung aus allen drei Sendegebieten zu möglichst gleichen Anteilen erfolgt.

Sollte sich die neue Struktur bewähren, besteht für die Zukunft die Option, ein niederbayernweites Versorgungsgebiet zu organisieren.