Medienintermediäre

Bei den Transparenzvorgaben handelt sich um Informationspflichten gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern. Der Medienintermediär muss offenlegen, nach welchen Kriterien er Inhalte in sein Angebot aufnimmt. Auch die zentralen Merkmale, nach denen Inhalte gesammelt, ausgewählt und präsentiert ­werden, müssen in verständlicher Sprache offenbart werden. Ihre Gewichtung muss nachvollziehbar sein.

Die Nutzerinnen und Nutzer müssen also verstehen können, warum ihnen bestimmte Inhalte in einer bestimmten Reihenfolge angezeigt werden und andere nicht. 

Mit Blick auf das Transparenzgebot muss der Medienintermediär auch formale Vorgaben beachten. Die Angaben müssen leicht wahrnehmbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. So einfach wie mit einem Impressum Kontaktdaten zur Verfügung gestellt werden, sollen auch die Informationen zur Transparenz abgerufen werden können.

Neben den Transparenzvorgaben gilt für Medienintermediäre das Diskriminierungsverbot. Medienintermediäre dürfen journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote nicht benachteiligen. Das gilt jedoch nur für Medienintermediäre mit besonders hohem Einfluss auf die Wahrnehmbarkeit von Inhalten.

Eine Diskriminierung liegt zum Beispiel vor, wenn der Medienintermediär von den transparent gemachten Kriterien zugunsten oder zulasten eines Angebots systematisch abweicht. Zudem können Kriterien an sich unzulässig sein, weil sie bestimmte Angebote behindern oder ganz ausschließen.

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) beaufsichtigt demgemäß die Medienintermediäre der Anbieter Amazon, Apple, Microsoft, LinkedIn, Twitch, X und Yahoo in Deutschland.

Die Landesmedienanstalten werden meistens aufgrund von Beschwerden tätig. Sie können Angebote jedoch auch von sich aus überprüfen. Beim Diskriminierungsverbot können die Landesmedienanstalten aber nur dann tätig werden, wenn entweder der Anbietende eines journalistisch-redaktionell gestalteten Angebots sich beschwert oder aber ein offensichtlicher Verstoß vorliegt. Verstöße können beanstandet, untersagt oder teilweise auch mit Bußgeldern geahndet werden.

Rechtliche Grundlagen

Mit der Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag (MI-Satzung) konkretisieren die Landesmedienanstalten die Vorgaben des Medienstaatsvertrags für Medienintermediäre. Die MI-Satzung ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten.

MI-Satzung und Medienstaatsvertrag sind über unsere Infospalte abrufbar