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Bericht des Vorsitzenden zur 7. Sitzung des Medienrats am 08.02.2018

08.02.2018 | 07 / 2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede…,

wie Sie wissen beteilige ich mich als Vorsitzender unseres Medienrates natürlich auch regelmäßig an der bundesweiten Abstimmung mit den Vertretern der anderen Bundesländer. Nun hat der amtierende Vorsitzende der Gremienvorsitzendenkonferenz Dr. Werner Schwaderlapp aus aktuellem Anlass zu einem Workshop der Gremienvorsitzendenkonferenz zum 1. und 2. März des Jahres nach Berlin eingeladen. Grundsätzlich soll bei dieser Gelegenheit über Rolle, Themen, aber auch den Arbeitsauftrag der Gremienvorsitzendenkonferenz diskutiert werden. In einer umfangreichen Tagesordnung sind auch Themenbereiche angesprochen, die uns hier regional in Bayern gleichermaßen betreffen. Ganz oben auf der Agenda steht die Vielfaltsicherung in der digitalen Welt und dabei spielen die Themen Netzneutralität, Plattformregulierung aber auch Intermediäre natürlich eine entscheidende Rolle. Selbstverständlich werde ich mich an dieser Diskussion gerne auch inhaltlich beteiligen und Ihnen im Nachhinein dazu berichten. Die nächste reguläre Sitzung der Gremienvorsitzenden- und Gesamtkonferenz findet übrigens am 18. April des Jahres statt. Bei dieser Gelegenheit werden wir unter anderem aber auch über den Stand der Zuweisung der DAB+ Plattform diskutieren. Zwischenzeitlich hat sich leider – fast schon wie befürchtet – ein nicht berücksichtigter Bewerber gerichtlich gegen die Entscheidung gewandt. Die Sächsische Landesmedienanstalt als zuständiges Landesorgan wird uns dazu dann einen inhaltlichen Sachbericht geben.

Zum Zweiten würde ich gerne die von unserem Gremium bereits diskutierte und beauftragte Untersuchung und das daraus resultierende Buchprojekt zur Historie des privaten Rundfunks in Bayern ansprechen. Es erscheint mir in besonderer Weise sinnvoll, dass wir aus der Mitte unseres Medienrates quasi auch einen internen Projektbegleiter ernennen. Schon weil sich unser Kollege Prof. Treml für dieses Projekt von Anfang an stark gemacht hat, mehr noch aber weil er als Historiker ausgewiesene Sachkompetenz mitbringt, wäre er hierfür meines Erachtens ein besonders geeigneter Kandidat. Ich gehe davon aus, dass gegen seine Beauftragung zum Projektbegleiter von Ihrer Seite keine Einwände vorliegen?! Wenn ich keine gegenteilige Wortmeldung sehe, würde ich dieses gerne so im Protokoll vermerken lassen. Vielen Dank.

Als weiteren sehr positiven Punkt möchte ich ein Schreiben der Regierung von Oberbayern, als ordnungsgemäße Aufsicht für unsere Stiftung Medienpädagogik ansprechen. Wir hatten in der letzten Sitzung ja den Bericht dazu zur Kenntnis genommen und können nunmehr vermelden, dass auch die Regierung von ihrer Seite mit klaren Worten die hervorragende Arbeit der Stiftung und insbesondere des Vorstandes heraus hebt. Trotz steigender Nachfrage wurden nicht nur keine Abstriche an der Quantität und Qualität der Stiftungsarbeit gemacht, sondern diese mit zusätzlichem Engagement mit Leben gefüllt. Ich denke diese externe Beurteilung können wir nicht nur mit Freude entgegen nehmen, sondern das damit verbundene hervorragende Zeugnis auch mit Applaus für Herrn Heim als Vorsitzenden des Vorstandes und Frau Weigand als seine Stellvertreterin begrüßen. Ich gratuliere Ihnen dazu herzlich!

Berichten möchte ich Ihnen auch über ein Schreiben des Verbandes Bayerischer Lokalrundfunk (VBL) e.V. welches mich in diesen Tagen erreicht hat. Inhaltlich geht es dabei um die vom Verband kritisch gewürdigte „Expansionspolitik des BR". Aktuell wird vom Verband insbesondere kritisiert, dass der BR seine Standorte in Landshut und Passau ausbaut bzw. in Deggendorf mit einem neuen Studio antritt. Nach Einschätzung des VBL habe diese strukturelle und personelle Expansionspolitik nicht mehr die regionale, sondern vielmehr die unmittelbare lokale Berichterstattung aus den Regionen im Visier. Eine solche Tendenz sei im Übrigen in allen Regierungsbezirken Bayerns feststellbar.

Abschließend ansprechen möchte ich die in diesem Jahr wieder einmal vorgesehene Informationsreise unserer Landeszentrale. Sie hatten mit der Information zu den Sitzungsterminen auch schon eine Ankündigung erhalten zu den vom 7. und 8. Juni des Jahres geplante Reise nach Bozen in Südtirol erhalten. Es soll die Gelegenheit bieten wie schon bisher vergleichbare Reisen, Entwicklungen im Mediensektor jenseits der Grenzen Bayerns erkennbar zu machen und relevante Entwicklungen vor Ort zu diskutieren. Aus dem Einladungsschreiben selbst konnten Sie entnehmen, dass dafür ein Gespräch unter anderem mit dem Landesbeirat für das Kommunikationswesen abgestimmt werden konnte. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele von Ihnen an dieser Reise teilnehmen könnten, da sie neben dem fachlichen Austausch auch dem besseren persönlichen Kennenlernen miteinander in unserem Kreise dienlich ist. Um Verständnis darf ich bitten, dass wir wegen der besseren Planungen durch die Geschäftsstelle einen fixen Meldeschluss festlegen mussten und gleichermaßen einen kleinen Obolus von 50 Euro für die Teilnahme einheben werden. Für Rückfragen dazu stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Soweit meine Ausführungen zum heutigen Bericht. Vielen Dank.