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Grußwort von Siegfried Schneider zum Europatag auf den 32. MEDIENTAGEN MÜNCHEN am 26. Oktober 2018

26.10.2018 | P&R / 2018

Siegfried Schneider ist Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und
Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Medientage München GmbH

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! -

Sehr geehrter Herr Minister Eisenreich,

sehr geehrter Herr Professor Ory,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

herzlich willkommen zum Europatag im Rahmen der 32. MEDIENTAGE MÜNCHEN! Ich freue mich sehr, dass die BLM den Europatag dieses Jahr nun schon zum dritten Mal gemeinsam mit dem Institut für Europäisches Medienrecht hier veranstaltet. Bedanken möchte ich mich deshalb an dieser Stelle bei Herrn Professor Ory und seinem Team für die gute Zusammenarbeit!

Meine Damen und Herren, auch das Jahr 2018 stand in der EU weiter unter dem Zeichen der Herstellung eines digitalen Binnenmarktes. Das Ziel ist es, den EU-Binnenmarkt fit für das digitale Zeitalter zu machen. Doch 28 Märkte zu einem einzigen zusammenzuführen, ist nicht ganz einfach.

Was die Reform der AVMD-Richtlinie betrifft, ist Anfang Oktober Vollzug gemeldet worden. Und so stehen wir nun vor der Aufgabe, unsere nationale Rechtsordnung den neuen Vorgaben anzupassen. Um dieses wichtige Thema geht es im ersten Panel des heutigen Tages. Auch die nicht unumstrittene E-Privacy-Richtlinie oder die Folgen des Brexits für den europäischen Markt werden wir im Lauf des Tages diskutieren.

Während also die AVMD-Richtlinie nun durch ist, wurden einige andere nötige Reformprozesse – wie die Bekämpfung von Desinformation im Online-Bereich – erst angestoßen. In wieder anderen Bereichen digitaler Zukunftsfragen, etwa dem Umgang mit Künstlicher Intelligenz, ist die europäische Befassung bislang noch sehr mitgliedstaatlich geprägt.

Während einige Märkte bereits sehr digitalisiert sind, stehen andere erst ganz am Anfang. Daher gewinnen vergleichende Impulse eine zunehmende Bedeutung im Wettbewerb der Rechtsordnungen um eine innovationsfreundliche wie wertegebundene Regulierung.

Gemeinsam mit anderen Direktoren von Landesmedienanstalten war ich im August in Tallinn/Estland. Dieser ehemalige Teil der Sowjetunion ist ein erklärter Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Egal ob Krankenakte, Steuererklärung oder Wahlen – viele Prozesse sind in Estland bereits vollständig digitalisiert.

Im Gespräch mit Verantwortlichen aus den Bereichen Presse, Rundfunk und neue Medien wurde deutlich: Die großen medienpolitischen Fragen bewegen den estländischen Markt genauso wie den deutschen Markt: Auffindbarkeit, Vielfaltssicherung, Diskriminierungsfreiheit und Jugendmedienschutz waren, sind und bleiben auch nach vollständiger Digitalisierung die unverhandelbaren Leitplanken einer zukunftsweisenden Regulierung. Die Medienanstalten sind mit ihren Forderungen nach einer konvergenten Medienordnung, die wir auch im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des Medienstaatsvertrags öffentlich kommuniziert haben, auf dem richtigen Weg.

Klar ist ebenfalls: Moderne Regulierung darf den Fortschritt nicht hemmen, sollte aber auch faire Wettbewerbsbedingungen schaffen und Monopolen gegensteuern. Wir brauchen daher den Mut, einen zukunftsweisenden Rechtsrahmen zu schaffen, bei dem nicht nur wirtschaftliche, sondern auch gesellschaftliche Werte eine Rolle spielen.

Meine Damen und Herren, ich freue mich nun auf einen spannenden Europatag und darf das Wort an Herrn Medienminister Georg Eisenreich übergeben. Vielen Dank.