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Bericht des Vorsitzenden zur 17. Sitzung des Medienrats am 25.07.2019

25.07.2019 | 17 / 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne möchte ich zu Beginn meiner Ausführungen einen kurzen Rückblick auf die wiederum hervorragend organisierten Rundfunktage in Nürnberg am Monatsanfang abgeben. In den Konferenzhallen der Nürnberger Messe hatte sich ein außerordentlich breites Spektrum von hochrangigen Repräsentanten der Medienwelt zusammengefunden und in Vorträgen, Diskussionsrunden wie auch Workshops viele drängende Fragen der Zukunftsentwicklung für und mit privaten Anbietern beleuchtet.

Dass auch die Politik ihre Sicht der Dinge, bezogen auf die notwendigen Rahmenbedingungen, klar formuliert, gehört dort zur guten Tradition. Beeindruckend für mich auch immer wieder die gelungene Mischung im Teilnehmerkreis von Jung und Alt, eben eine Gesprächsebene ohne Scheuklappen von Machern und Verantwortlichen. Ein besonderes High-light war - wieder einmal - die gelungene Eröffnungs-veranstaltung mit der Darstellung der von den Sendern gespannt erwarteten Zahlen ermittelt durch TNS- Kantor mit sehr guten Ergebnissen für unsere Rundfunkanbieter. Eingebettet ist diese Präsentation ja in unsere Preisvergabe für besonders herausragende Beiträge des vergangenen Jahres in verschiedenen Kategorien, mit in der Tat sehr gut erarbeiteten Themen, attraktiv gestaltet und prima moderiert -- also tolle Beispiele für die Möglichkeiten, die im regionalen Journalismus angeboten werden. Einen ausdrücklichen Dank darf ich in diesem Zusammenhang den Ausschussvorsitzenden Prof. Treml und Dr. Schuller aussprechen, die als Mitglieder der Jury die eingereichten Beiträge auf Preiswürdigkeit prüfen und dann auch die Entscheidungen öffentlich vertreten - vielen Dank, meine Herren, für den damit verbundenen Aufwand!

Des Weiteren darf  ich kurz eingehen auf das am 18. Juni in Berlin durchgeführte Symposium der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK ), auf der wir uns über die Meinungsmacht von sog. Intermediären wie Google, Facebook und YouTube ausgetauscht haben. Denkbare Konsequenzen für das deutsche Medien-recht hat dazu im Auftrag der GVK der renommierte Gutachter Prof. Dr. Dieter Dörr untersucht und dort auch vorgestellt. Eckpunkt der Untersuchung war die Aussage zur verfassungsrechtlichen Pflicht zur Vielfaltssicherung auch im Internet. Dabei kann es nach dem Gutachter nicht darauf ankommen, ob die Plattformen ihre Inhalte als sog. user generated content qualifizieren; meinungsbildungsrelevante und öffentliche Individualkommunikation durch YouTuber oder andere Influencer sei eben durchaus relevant für die Vielfalt im Netz! Die Bundesländer stünden deshalb in der Pflicht, für vielfaltssichernde Regelungen Sorge zu tragen. Ein entsprechendes Schreiben mit Übersendung des Gutachtens an Frau Staatssekretärin Raab beim Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder verdeutlicht diese Position und mahnt entsprechende Regelungen an.

Abschließend möchte ich gerne die glänzende Veranstaltung zum Wechsel im Amt des Geschäftsführers unserer BLM von Herrn Gebrande auf Herrn Dr. Schmiege  vom vergangenen Freitag ansprechen, zu der Sie ja alle eingeladen waren. Es war im echten Sinne ein mediales Großereignis in Wort, Ton und Bild. Eine wirklich große Zahl an Wegbegleitern war offenkundig gerne gekommen, um die fast 30 Dienstjahre in allen Facetten auszuleuchten. "Der Mann, der alles weiß "stand natürlich zu Recht im Mittelpunkt der Veranstaltung, bei der ich selbstverständlich in unser aller Namen für den Medienrat den Dank für die nicht nur besonders sachkundige, sondern auch persönlich höchst angenehme Begleitung des Ehrenamtes übermittelt habe. Unsere Arbeit lebt ja zu einem ganz erheblichen Teil von der sachlichen Vorarbeit der Mitarbeiter der BLM, die stets eine  von Vertrauen geprägte  Grundlage unserer Entscheidungen darstellt. Die sichere Analyse der Sachverhalte, die klare juristische Bewertung und ein immerwährendes Streben nach Ausgleich der Interessen aller Beteiligten hat Sie, lieber Herr Gebrande, für den Medienrat zu einer sicheren Bank mit höchster Verlässlichkeit gemacht! Auch von dieser Stelle, weil es ja nun ihre letzte Sitzung in unserem Kreise ist, ein herzliches " Danke schön " und Gottes Segen für die vor ihnen liegende Zeit des verdienten Ruhestandes!

Vielen Dank.