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Grußwort von BLM-Geschäftsführer Dr. Thorsten Schmiege zum Europatag auf den 33. MEDIENTAGEN MÜNCHEN

25.10.2019 | P&R / 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen zum Europatag im Rahmen der 33. MEDIENTAGE MÜNCHEN! Ich freue mich sehr, dass die BLM den Europatag dieses Jahr nun schon zum vierten Mal gemeinsam mit dem Institut für Europäisches Medienrecht hier veranstaltet. Bedanken möchte ich mich deshalb zunächst bei Herrn Professor Ory und seinem Team für die gute und bewährte Zusammenarbeit!

Meine Damen und Herren, plurale und unabhängige Medien sind die Grundlage unserer demokratischen Gesellschaften. In Deutschland. In Europa. Weltweit. Den Europatag haben wir dieses Jahr unter ein entsprechend ambitioniertes Motto gestellt: Wir wollen einen halben Tag lang intensiv darüber sprechen, wie wir europäische Standards entwickeln können, um die digitale Souveränität Europas zu stärken.

Tatsache ist: Die ökonomischen, rechtlichen und gesamtgesellschaftlichen Folgen der Digitalisierung rücken mehr und mehr ins Blickfeld der nationalen und europäischen Regulierung. Und das ist gut so. Gerade in jüngster Vergangenheit hat sich einiges getan: So hat die EU beispielsweise das Urheberrecht und die AVMD-Richtlinie reformiert. Hier gibt es interessante Umsetzungsfragen, die zu diskutieren sind.

Wir müssen aber auch einen Blick auf die Arbeitsschwerpunkte der kommenden Jahre in der Europäischen Union Kommission werfen. Der kürzlich von der EU-Kommission vorgelegte Digital Services Act soll die Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte verbessern. Die große Herausforderung liegt hier einmal mehr auf der richtigen Balance zwischen notwendiger, wertorientierter Regulierung und demokratischen Freiheitsrechten herzustellen sein – genauso wie übrigens auch beim großen Thema Desinformation, beim Kampf gegen Hass im Internet oder auch bei der Schaffung einer großen europäischen Medien- und Kulturplattform.

Spannende Themen also, die wir heute mit spannenden Gästen diskutieren werden. Meine Damen und Herren, ich bedanke mich bei allen Referenten und Diskutanten und freue mich sehr auf den Europatag! Nun darf ich das Wort an Herr Prof. Ory übergeben, der uns das Programm des Europatags und die hochkarätigen Gäste noch im Detail vorstellen wird.

Vielen Dank!