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Bericht des Vorsitzenden zur 22. Sitzung des Medienrats am 14.05.2020 (Videokonferenz)

14.05.2020 | 22 / /2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

ungeachtet der bekannten Einschränkungen haben wir guten Grund unsere Arbeit in der BLM sorgsam voranzutreiben. Die von uns betreuten bzw. lizensierten Anbieter für lokalen/regionalen Rundfunk und Fernsehen haben gerade in der Coronazeit nachhaltig bewiesen, wie gut und sachorientiert sie ihre Informationsaufgabe wahrnehmen! Mit einer Vielzahl an spezifischen Berichten und Angeboten haben alle Sender durchgängig die Problemstellung "Corona" aufgegriffen und die notwendigen Hinweise für die Menschen in der Region erläutert. Darüber hinaus trugen Übertragungen im religiösen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich dazu bei, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, wie auch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens besser zu verkraften. Die unbürokratische Arbeit unserer BLM war dafür eine wesentliche Grundlage und es gebührt allen Mitarbeitern unser Dank dafür.

Besonderer Dank gilt zudem unserem Präsidenten, der mit seinen Kontakten in die Politik engagiert dafür eingetreten ist, die notwendigen Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung der Anbieter wegen des dramatischen Einbruchs bei den Werbeeinnahmen zu erzielen. Er wird in seinem Bericht darauf näher eingehen.

Aus der Bundesebene kann ich von intensiven Bemühungen zur Sicherstellung der Länderbefugnisse im Rahmen der Novellierung des Jugendschutzgesetzes berichten. Mit Schreiben vom 26. März d. J. an die zuständige Staatssekretärin Juliane Seifert im Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, hat der Vorsitzende unserer Gremiengesamtkonferenz (GVK) erneut die Zuständigkeit und vor allem Fachkompetenz der von den Landesmedienanstalten getragenen Kommission für den Jugendmedienschutz (KJM) hervorgehoben und vor einer Verwässerung bzw. Begründung von Doppelstrukturen gewarnt. Der Bund bewegt sich mit mehreren Gesetzgebungsinitiativen im Kompetenzbereich der Länder. Weil wir heute auch den Jugendschutzbericht auf der Tagesordnung haben, ist mir dieser Hinweis auf das laufende Verfahren wichtig!

Des Weiteren möchte ich Sie unterrichten über ein von der GVK in Auftrag gegebenes Gutachten zum großen Themenbereich Desinformation. Eine Problemstellung, die ja ebenso die aktuelle Corona Krise berührt und die lt. aktuellen Aussagen von Frau Prof. Münch, Leiterin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, deutlich angestiegen ist und nach ihrer Einschätzung gestreut wird, um das Vertrauen in Gesundheitssystem und Instrumente für die Krisenbewältigung zu untergraben. Aber auch in vielen anderen Bereichen der sozialen Medien gibt es Veranlassung, sich dieser Thematik näher zuzuwenden. Es ist beabsichtigt, erste Ergebnisse unter dem Rubrum "Typologie von Desinformation" anlässlich der Medientage München vorzustellen; diese werden heuer nun auch virtuell durchgeführt und ich bin gespannt welche Konsequenzen sich daraus für unsere Arbeit ergeben könnte.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit; soweit mein Bericht!