Die 26. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) findet am
Donnerstag, den 17.12.2020, um 13.30 Uhr
im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Straße 27, 81737 München statt. Die Sitzung ist öffentlich; wegen der Corona-Pandemie kann sie via Live-Stream über die Website der BLM mitverfolgt werden. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.
Tagesordnung:
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Medienrats am 15.10.2020
- Bericht des Vorsitzenden
- Bericht des Präsidenten
- Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschlüsse)
6.1 Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats
6.2 Satzung zur Anpassung von Satzungen und Richtlinien der Landeszentrale an die Vorschriften des Medienstaatsvertrags
6.3 Änderung der Wahlwerbesatzung
6.4 Zustimmung zur Änderung der Gebührensatzung
- Nachträge zum Wirtschaftsplan 2020 (Beschlüsse)
7.1 Zweiter Nachtrag
7.2 Dritter Nachtrag
- Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
- Mittel für die Programmförderung 2021 (Beschluss)
- Aus- und Fortbildungsmaßnahmen 2021 (Beschluss)
- Genehmigung von Angeboten: (Beschluss)
11.1 AETN UK Germany GmbH – „History2 Hungary“
11.2 Volkshochschule SüdOst im Landkreis München gGmbH
11.3 Internetfernsehangebot der inFranken.de GmbH & Co. KG
- Verlängerung von Kapazitätszuweisungen: (Beschlüsse)
12.1 UKW-Stützfrequenzen Radio Horeb
12.2 Kabelhörfunk Kempten – Griaß di Allgäu
- Neuorganisation des UKW-Hörfunks Oberfranken (Beschluss)
Radio Galaxy Bamberg, Radio Galaxy Bayreuth, Radio Galaxy Kulmbach und Radio Galaxy Coburg
- Förderung von lokalen/regionalen Fernsehangeboten nach Art. 23 BayMG: (Beschluss)
Betrauung von Angeboten ab 01.01.2021
- Bericht aus dem Programmausschuss
- Bericht aus dem Digital-Ausschuss
- Bericht nach § 26 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 2 der Geschäftsordnung Medienrat (GO MR)
- Verschiedenes