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15. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses

10.11.2020

Tagesordnung

  1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 30.06.2020
  4. Aktueller Bericht
  5. Vorgehen gegen ausländische Anbieter
  6. Verschwörungsmythen und Jugendschutz
  7. Medienführerschein Bayern für die 1./2. Jahrgangsstufe
  8. Verschiedenes

Ergebnisse

  • TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Medienkompetenz-Ausschusses fest.

  • TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der am 27. Oktober 2020 versandten Fassung genehmigt.

  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 30.06.2020

Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 30. Juni 2020 wird ohne Änderungen genehmigt.

  • TOP 4: Aktueller Bericht

Der Präsident informiert die Ausschuss-Mitglieder über den aktuellen Stand zur Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“. Die Kooperationsvereinbarung mit dem Bayerischen Justizministerium, die zum Start der Initiative im Oktober 2019 geschlossen wurde, ist um ein weiteres Jahr verlängert worden. Begleitet wird die Initiative durch öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, um die generalpräventive Wirkung zu verstärken.

Die Ausschuss-Mitglieder werden über die Veröffentlichung des medienpädagogischen Forschungsprojekts „Monetarisierung von Computerspielen“ in der BLM-Schriftenreihe informiert, mit dem Prof. Dr. Jochen Koubek, Professor für Digitale Medien an der Universität Bayreuth, von der BLM beauftragt worden ist. Anlässlich der Veröffent­lichung findet am 26. November 2020 die Online-Veranstaltung „Geld im Spiel? Monetarisierung von Computerspielen“ statt.

Der Geschäftsführer berichtet über den aktuellen Stand zur Novelle des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Das Bundeskabinett hat am 14. Oktober 2020 dem von Bundesfamilienministerin Giffey vorgelegten Entwurf zur Änderung des JuSchG zugestimmt. Die abschließenden Beratungen im Bundesrat sowie im Bundestag stehen noch aus. Der Entwurf sieht weitreichende Änderungen sowie Eingriffe in die Kompetenzen der Länder vor. Kritisch zu sehen sind das Aushöhlen des verfassungsrechtlichen Gebots der Staatsferne für die Medienaufsicht und der Aufbau von Doppelstrukturen.

Die Ausschuss-Mitglieder werden über ein Gespräch der BLM mit dem Referat Radikalisierungsprävention des Bayerischen Sozialministeriums informiert, das am 30. Juli 2020 stattgefunden hat. Das Sozialministerium hatte den BLM-Jugendschutz um Austausch zur Arbeit im Bereich Antisemitismus und Rechtsextremismus in Telemedien, insbesondere auch in Online-Games, gebeten. Ein weiteres Thema waren Verschwörungsideologien.

Die Ausschuss-Mitglieder werden über den aktuellen Stand der Stiftung Medienpädagogik Bayern informiert. Beim Medienführerschein Bayern wurden insgesamt 34.200 Materialordner versendet und die Materialien auf der Website 580.000 mal downgeloadet. Außerdem sind rund 553.000 Urkunden und Teilnahmebestätigungen bestellt worden. Für die sonderpädagogische Förderung werden derzeit Unterrichtsmaterialien zu den Themen digitale Spiele und Social Media durch externe Fachautoren in enger Begleitung durch die Stiftung vorbereitet. Im Rahmen des Kooperationsprojekts mit dem Zentrum für Medienkompetenz in der Frühpädagogik (ZMF) werden zwei Basismodule zum Thema Medienkompetenz für ein Online-Fortbildungsangebot für pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen entwickelt.

  • TOP 5: Vorgehen gegen ausländische Anbieter

Die Ausschuss-Mitglieder werden über das Vorgehen der Landesmedienanstalten gegen ausländische Anbieter informiert. Im Rahmen der bereits eingeleiteten Muster-Verfahren sollen neben der Ahndung der Verstöße gesetzliche Missstände aufgezeigt werden, um auf europäischer Ebene eine Anpassung der Regelungen zu bewirken.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Bedeutung des Vorgehens gegen ausländische Anbieter. Es wird die Auffassung vertreten, dass Angebote, die sich an den deutschen Markt richten, auch von den Medienanstalten regulierbar sein sollten. Wichtig sei es, im Hinblick auf ein generalpräventives Vorgehen Zeichen zu setzen und die nötigen gesetzlichen Grundlagen für Entscheidungen der Medienregulierungsbehörden zu schaffen.

  • TOP 6: Verschwörungsmythen und Jugendschutz

Es wird berichtet, dass Verschwörungsmythen ein zunehmend relevantes Thema im Jugendmedienschutz sind – gerade aktuell während der Corona-Pandemie werden eine Vielzahl an Verschwörungsmythen verbreitet, die im Netz leicht auffindbar sind und die vor allem über soziale Netzwerke auch viele Kinder und Jugendliche erreichen.

In der Prüf- und Aufsichtspraxis der BLM kommen seit einigen Jahren vor allem in Telemedien immer wieder Fälle vor, in denen Verschwörungsmythen präsentiert werden.

Die Ausschuss-Mitglieder befassen sich mit ausgewählten Telemedien-Fällen aus dem Jugendschutz, über die Verschwörungsmythen verbreitet werden und die Bezüge zum Antisemitismus und Rechtsextremismus aufweisen. Der Ausschuss bekräftigt die Notwendigkeit, bei einem Anfangsverdacht auf einen Jugendschutz-Verstoß einerseits Prüfverfahren durchzuführen, andererseits auch Prävention und Aufklärung zu verstärken, damit Risiken für Kinder und Jugendliche im Netz möglichst geringgehalten werden können.

  • TOP 7: Medienführerschein Bayern für die 1./2. Jahrgangsstufe

Es wird der Medienführerschein Bayern für die 1. und 2. Jahrgangsstufe vorgestellt, mit dessen Konzeption die Stiftung im Jahr 2018 auf den veränderten Bedarf reagiert und die Lücke zwischen den Materialien für den Elementarbereich und den Unterrichtseinheiten für die 3. und 4. Jahrgangsstufe geschlossen hat. Die Bayerische Staatskanzlei hat die Entwicklung der Materialien gefördert, die Veröffentlichung erfolgte im Mai 2020.

Die Mitglieder des Medienkompetenz-Ausschusses würdigen das Angebot des Medienführerscheins Bayern für die 1. und 2. Jahrgangsstufe.

  • TOP 8: Verschiedenes

Es wird auf die Terminliste des Bereichs Medienkompetenz und Jugendschutz hingewiesen, die dem Ausschuss als Tischvorlage vorliegt.