21.05.2019

1. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Medienkompetenz-Ausschusses des Medienrats am 12.03.2019
2. Aktueller Bericht
3. Gespräch mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Herrn Dr. Ludwig Spaenle, Staatsminister a.D.
4. Fälle aus der Aufsichtspraxis:
   Darstellungen im Kontext von Antisemitismus
5. Aktivitäten der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
6. Informationsmaterial für Eltern und Pädagogen: Nachfrage und Rezeption
7. Verschiedenes

Ergebnisse

• Top 2: Aktueller Bericht

Die Mitglieder des Medienkompetenz-Ausschusses werden über die 5. Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz informiert, die am 15. Mai 2019 unter dem Titel „Verroht, verkürzt, verbuggt? Beiträge zum Thema Sprache und Medien“ in der BLM stattgefunden hat.

Außerdem wird im Ausschuss über die Sitzung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) am 15. Mai 2019 berichtet, in der die KJM die Beurteilung der Freiwilligen Selbst­kontrolle Multimedia-Dienstleister (FSM) zur Eignung des technischen Jugendschu­tz­programms „JusProg“ für unwirksam erklärt hat. Die FSM habe bei der Eignungs­beurteilung die rechtlichen Grenzen ihres Beurteilungsspielraum überschritten.

• Top 3: Gespräch mit Dr. Ludwig Spaenle, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Staatsminister a.D.

Der Ausschussvorsitzende Michael Voss betont im Austausch des Medienkompetenz-Ausschusses mit Dr. Spaenle, dass es der BLM ein Anliegen sei, sich nicht nur intensiv mit politischen, wirtschaftlichen und strukturellen Folgen der Digitalisierung zu befassen, sondern sich auch mit den ethischen Fragen auseinanderzusetzen. In diesem Zusammenhang verweist er auf die vom Medienrat beschlossenen „Leitlinien Digitale Ethik“, die zur gesellschaftspolitischen Debatte anregen sollen. Dazu gehöre auch die entschiedene Positionierung gegen Hass, Extremismus und Antisemitismus.

Dr. Spaenle erläutert seinerseits, dass es ihm um das Anstoßen eines gesamtgesell­schaftlichen Prozesses gehe, in dem Medien, insbesondere private Hörfunk- und Fernsehsender, eine zentrale Bedeutung für Information und Meinungsbildung hätten. Ausgangspunkt für diese Debatte sei die Definition von Antisemitismus, die 2016 von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) entwickelt worden sei.

Um einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zum Thema Antisemitismus zu fördern, plädiert der Ausschuss dafür, dass sich der Medienratsvorstand mit der Frage befassen soll, welche Handlungsoptionen in diesem Zusammenhang für die BLM bestehen.

• TOP 4: Fälle aus der Aufsichtspraxis – Darstellungen im Kontext von Antisemitismus

Im Anschluss an die Diskussion werden Fälle aus der Aufsichtspraxis im Kontext von Antisemitismus vorgestellt. Die Ausschussmitglieder würdigen das jugendschutzrechtliche Vorgehen der BLM und bekräftigen das gesellschaftliche Problempotenzial, das entsprechende Internetangebote bergen würden.

• TOP 5: Aktivitäten der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Vorgestellt werden die Aktivitäten der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, die zum Jahreswechsel umstrukturiert worden ist. Damit hätten sich auch die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit verändert. Künftig solle sich die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (LZ) verstärkt im Bereich Medienbildung und Soziale Netzwerke mit der Aufklärung und Beobachtung von Fakenews und extremistischen Strömungen beschäftigen.

Die Ausschussmitglieder diskutieren, inwiefern sich durch diese Neuausrichtung mögliche Überschneidungen mit den Aufgaben der BLM im Bereich Medienkompetenzvermittlung ergeben.

• TOP 6: Informationsmaterial für Eltern und Pädagogen: Nachfrage und Rezeption

Die Ausschussmitglieder werden über die medienpädagogischen Informationsmaterialien der BLM und der Stiftung Medienpädagogik Bayern informiert, die sich an Eltern und pädagogisch Tätige richten.