Medienrat: Berichte des Vorsitzenden / des Präsidenten

Am vergangenen Freitag konnten wir gemeinsam „20 Jahre BLM“ feiern. Zu diesem Anlass kamen viele Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Kultur, aus Politik und Gesellschaft und vor allem aus den Medien in die Heinrich-Lübke-Straße. Dabei zeigte sich wieder einmal, wie vorausschauend die damalige Entscheidung des Verwaltungsrats gewesen war, für die BLM eine eigene Immobilie zu erwerben. Dieses Gebäude ist zu einem Mittelpunkt für die neuen Medien in Bayern geworden, zu einem kommunikativen Ort des Meinungs- und Interessenaustausches, nicht bloß zu einem Verwaltungszentrum. Foyer und Sitzungssaal erwiesen sich auch dieses Mal als vorzüglich geeignete, atmosphärisch beeindruckende Veranstaltungsorte. Die Jubiläumsfeier – darin geben Sie mir sicherlich Recht – ist mit Augenmaß organisiert worden, was den Aufwand betraf. Die Leistungen der BLM in diesen 20 Jahren können sich sehen lassen, sie müssen nicht erst prunkvoll herausgestrichen werden und schon gar nicht in diesen finanziell engen Zeiten. Ich möchte jedenfalls als Vorsitzender des Medienrats und damit für unser ganzes Gremium allen Mitwirkenden an der Feier herzlich danken, insbesondere natürlich den so engagierten wie kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeszentrale, auf die seit jeher Verlass ist. Besonders hervorheben möchte ich in dem Zusammenhang die Zeitschrift „tendenz“. Sie brachte nicht nur ein vorzügliches, inhaltlich interessantes Jubiläumsheft heraus, sondern auch eine Chronik der BLM, wie sie es bisher so übersichtlich nicht gab. Wer künftig wissen will, was in diesen zwei Jahrzehnten getan wurde, kann darauf zurückgreifen und sich knapp, aber fundiert informieren.
 
Aus Anlass des Jubiläums haben mich eine Reihe von Glückwünschen erreicht. Aus einem Brief wenigstens möchte ich zitieren, weil er von einem unserer wichtigsten bayerischen Gesprächspartner stammt und die Arbeit des Medienrats positiv würdigt. Der Vorsitzende des VBL, Willi Schreiner, schrieb mir: „Die sehr offene und konstruktive Diskussion mit Vertretern des Medienrats zeichnet Bayern in besonderer Weise aus… Die selbstbewusste Stellung des Medienrats ist gut und war auch in den letzten 20 Jahren eine wesentliche Basis für die insgesamt erfolgreiche Aufbauarbeit. Anbieter und Medienrat werden manchmal unterschiedlicher Meinung sein, das gehört zu unserem System als Positives dazu. Allerdings zeichnet es die bayerische lokale Radio- und Fernsehlandschaft aus, dass in konstruktiver Art und Weise Meinungen mitgeteilt und abgewogen werden, und dabei meist ein vernünftiger Kompromiss zum Vorteil von allen gesucht und gewählt wird.“
 
Die Festrede beim Jubiläum hielt Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber. Dieser Rede, die heute an Sie verteilt wird, war anzumerken, wie sehr der Ministerpräsident selbst den neuen Medien verbunden ist und ihre Entwicklung weiterhin mit großem Interesse und fördernd begleitet. Gut tut uns die sehr positive Würdigung unserer Gremienarbeit. Diese Würdigung wird hoffentlich auch in anderen Bundesländern registriert, in denen die Gremien nicht den gleichen Stellenwert haben wie in Bayern. Neben dem Rückblick war ein gewichtiger Teil der Rede den Zukunftsperspektiven der Medienaufsicht gewidmet. Die Markierungen, die hier gezogen wurden, werden uns sicherlich noch in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen. Das dürfte für die Podiumsdiskussion zum Thema „Rundfunk zwischen Regulierung und Deregulierung“ wohl kaum zutreffen. Vielleicht ist es überhaupt ein Problem, dass wir die Medienpolitik zu sehr unter diesem Aspekt diskutieren und betreiben. Hier danke ich auch Herrn Staatsminister Huber, der dies auf dem Podium deutlich gemacht hat. Es gibt viele Aufgabenbereiche der BLM, die nicht durch Begriffe wie Regulierung oder Deregulierung zu erfassen sind. Ich denke dabei an die zahlreichen Formen der Förderung, von der rechtlichen bis zur technischen Beratung, oder an die Ausbildung und Programmkritik. Im März dieses Jahres hat ein internes Treffen der Vorstände von Medienrat und Verwaltungsrat sowie des Grundsatzausschusses stattgefunden, bei dem mögliche Sparmaßnahmen in den kommenden Haushalten angedacht wurden. Dies wird, wie es die Verfahrensordnung vorsieht, während der nächsten Monate natürlich auch in den entsprechenden Ausschüssen unseres Gremiums Thema sein. Viel wichtiger aber war, dass wir bei der Gelegenheit einmal umfassend über die Tätigkeiten informiert worden sind, die der BLM obliegen. Die Übersichten, die wir bei der Sitzung erhielten, sollen allen Mitgliedern des Medienrats vorgelegt werden, so sind wir verblieben. Sicherlich erinnern Sie sich an unsere letztjährige Informationssitzung, bei der sich der Programmbereich der BLM präsentieren konnte. Andere Bereiche werden folgen, denn nur, wenn wir einen möglichst korrekten und umfassenden Überblick über den Ist-Zustand der BLM haben, können wir gemeinsam die wichtigen Zukunftsaufgaben der Landeszentrale diskutieren und die Haushaltsansätze, die der Verwaltungsrat verantwortet, angemessen beurteilen.