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Bericht des Vorsitzenden zur 36. Sitzung des Medienrats

08.10.2015 | 36 / 2015

Lassen Sie mich heute in der durch die umfangreiche Tagesordnung gebotenen Kürze auf zwei Berichtspunkte eingehen. Zunächst möchte ich unsere Informationsreise nach Barcelona in Erinnerung rufen. Wie bei allen bisherigen Informationsreisen des Medienrates – aber hier vielleicht noch mehr – konnten wir neue Erfahrungen sammeln und Vergleiche anstellen, die den Blick auf unser eigenes regulatorisches System schärfen. Dass das regionale Selbstbewusstsein der Katalanen europäisch fundiert ist, war vielen von uns in dieser Intensität bis zum Besuch in Barcelona nicht geläufig. Ebenso überraschend: dass unser Begriff der Staatsferne, in der die deutschen Medien organisiert werden, für Spanien offenbar keine oder nur eine eher untergeordnete Rolle spielt. Wir – damit meine ich den Präsidenten und mich – haben uns inzwischen bei der CAC für die herzliche Gastfreundschaft und für die exzellente Organisation im Vorfeld des Besuches bedankt. Auch Herr Loppacher schrieb mir nach der Informationsreise und betonte noch einmal, dass die BLM „in Katalonien immer willkommen sein wird.“ In seinem Brief hat er besonders die „unschätzbare Unterstützung von Frau Johanna Fell“ hervorgehoben. Das ist ein Dank, den ich heute bei unserer öffentlichen Sitzung gerne weitergebe, nicht ohne hinzuzufügen, dass die Geschäftsleitung der BLM und ihre Mitarbeiterinnen – neben Frau Fell nenne ich vor allem Frau Zeman und Frau Wendlandt – wieder einmal alles getan haben, dass wir uns wohlfühlen konnten und mit veränderten Einsichten zurückgekommen sind.

Ein ganz anderes Thema: Am 30. September fand im Landtagsplenum die erste Lesung eines Gesetzentwurfs statt, den die CSU-Fraktion eingebracht hat. Danach soll die aktuelle Amtsperiode des Medienrats einmalig um ein Jahr verlängert werden, damit die Diskussion über eine Neuzusammensetzung der Aufsichtsgremien in Bayern mit der nötigen Sorgfalt geführt werden kann und es zu keiner Termin-Überschneidung mit der Bestellung des neuen Medienrats kommt. Diese Verlängerung hat nebenbei aber auch noch den Charme einer künftigen Synchronisierung der Entsendungsverfahren für den Medienrat u n d den Rundfunkrat. Alle Fraktionen im Bayerischen Landtag befürworteten den Gesetzentwurf; ich glaube, auch wir im Medienrat können mit der Verlängerung unserer Amtsperiode leben. Jetzt sind die Parteien im Landtag am Zug; aber selbstverständlich werden wir, wenn die Entwürfe über die künftige Zusammensetzung der Gremien auf den Tisch kommen, diese ebenfalls im Medienrat diskutieren und vielleicht auch in der Sache den Dialog mit dem Rundfunkrat suchen.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.