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Bericht des Vorsitzenden zur 21. Sitzung des Medienrats am 13.02.2020

13.02.2020 | 21 / 2020

Sehr geehrte Damen und Herren des Medienrats,
sehr geehrter Herr Präsident Schneider,
meine verehrten Damen und Herren,

zur ersten Sitzung im Neuen Jahr 2020 heiße ich Sie alle herzlich willkommen und hoffe, das ungeachtet aller jüngsten Witterungsturbulenzen unsere Arbeit hier in bewährter Kollegialität und Offenheit  gemeinsam bewältigt werden kann. Sie alle sind wohlbehalten hier eingetroffen und stellen sich in den Dienst der Gestaltung des privaten Rundfunks in Bayern! Das Radio mit mehr als 90 lokalen Sendern in Bayern, ist nach wie vor ein stabiler Faktor für Information und Unterhaltung ihrer Hörer! Gerne nehme ich deshalb auch immer wieder in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Hörfunkausschusses Einladungen zu unseren Sendern an. So war ich Mitte Januar im Sendezentrum von Antenne Bayern, wo mir der neue Geschäftsführer, Herr Kovac, sein Konzept zur Weiterentwicklung des Senders erläutert hat. Erhebliche Investitionen in Gebäude und Technik werden ergänzt mit intensiver Rückkoppelung in die Hörerschaft und der Auswertung deren Erwartungen. Große Resonanz erzielt derzeit das Projekt "Wir verdoppeln ihr Gehalt " und die Darstellung des Lebensumfelds der Gewinner. Gleiches gilt für die vom Sender mit großem Erfolg betriebene Spendenaktion zugunsten Bedürftiger mit einem beachtlichen Volumen. Voraussetzung dafür ist eine starke Identifikation der Hörer mit den agierenden Personen im Sender. Auch wenn der lokale Hörfunk im Freistaat profitabel bleibt, stehen die Verantwortlichen bei den Werbeerträgen im harten Wettbewerb, bei deutlich gestiegenen Kosten. Kein Wunder, wenn dann auch Überlegungen zur Ausweitung der Kapazitäten und den rechtlichen Rahmenbedingungen angestellt werden. In nächster Zeit steht ein weiterer Besuch bei TOP FM in Fürstenfeldbruck an, wo ich gemeinsam mit unserem Geschäftsführer, Herrn Dr. Schmiege die dortigen Anliegen besprechen werde.

Von der Bundesebene unserer Gremiengesamtkonferenz (GVK) kann ich heute endlich positives vermelden. Sie wissen, dass es im Rahmen der Vergabe des sog. DAB Mux 2 zu einer Klage vor dem sächsischen  Verwaltungsgerichtshof gekommen war. Nunmehr haben sich die Parteien gütlich geeinigt und damit der von unserem Gremium getroffene Zuweisungsbescheid uneingeschränkt umgesetzt werden kann. Die Frist zur Nutzung der Kapazitäten wurde allerding bis zum 31.12.2020 verlängert; bis zu diesem Zeitpunkt wird die begünstigte Antenne Deutschland GmbH alle Voraussetzungen zur Umsetzung des Sendebetriebs erarbeiten. Die Kosten des Verfahrens werden im Übrigen von der Klägerin getragen und die verantwortliche sächsische Landesmedienanstalt (SLM) auch von etwaigen Schadensansprüchen freigestellt. Nunmehr können die Beteiligten die ursprüngliche Zielsetzung für mehr Angebotsbreite, mehr Vielfalt und Informationszugewinn anpacken.

Zudem jetzt noch ein Hinweis in eigener Sache. Wie Sie wissen, hatten wir mit Blick auf gelegentliche Verhinderungen von Mitgliedern in den Ausschüssen auf die bestehende Vertretungsregelung hingewiesen. Dabei hatten sich offenkundig Irritationen ergeben. Deshalb darf ich nochmals klar stellen: Sie können sich bei einer absehbaren Verhinderung der Teilnahme an einer Ausschusssitzung durch ein anderes Mitglied des Medienrates, das ihrem Ausschuss nicht angehört, vertreten lassen. Dazu nutzen Sie bitte im Vorfeld das entsprechende Formblatt der BLM, um ggfls. die Anwesenheitsliste anzupassen und die Beschlussfähigkeit zu überprüfen. Eine Übertragung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ihres Ausschuss sieht die Geschäftsordnung nicht vor und ist deshalb nicht statthaft. Die Damen unserer Verwaltung , insbesondere aber auch  Frau Fell stehen Ihnen dazu jederzeit gerne hilfreich zur Seite.

Abschließend noch der Hinweis auf den heute Abend beim BR stattfindenden ARD Empfang, zu dem ich traditionell eingeladen bin und wo ich mich gerne mit meinem Pendant im Rundfunkrat Prälat Dr. Wolff austauschen werde.

Soweit mein Bericht!