- ...
- 1998
Das Programmbouquet des digitalen Pay-TV-Anbieters DF 1 kann durch den Erotikspartenkanal "Blue Channel" erweitert werden. Der Fernsehausschuß der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) stimmte der Genehmigung für das Programmangebot im Rahmen der DF 1-Versuchsgenehmigung in seiner Sitzung am 22.10.1998 zu.
Der Medienrat der BLM hatte bereits in seiner Sitzung am 8. Oktober 1998 der Verlängerung des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit DF 1 bis 31. Juli 1999 zugestimmt. Die Genehmigung von "Blue Channel" wurde jedoch von einer weiteren Prüfung im Arbeitskreis der Gemeinsamen Stelle Jugendschutz und Programm (AKJP) sowie dem Ergebnis der anschließenden Beratungen im Fernsehausschuß der Landeszentrale abhängig gemacht.
Der AKJP hat sich in seiner Sitzung am 21.10.1998 mit dem Sachverhalt befaßt und einstimmig mit einer Enthaltung der BLM empfohlen, die Genehmigung erteilen zu können. Daran anknüpfend hat der Fernsehausschuß seinen Beschluß wie folgt ergänzt:
"Grundlagen der Genehmigung sind:
- die Bewertung des vorgelegten Rahmenmaterials durch den AKJP,
- die Zusicherungen von DF 1 im Hinblick auf das zukünftige Programm,auf die Einhaltung der Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags und auf die Anwendung der Kriterien der Landesmedienanstalten zum Pornographiebegriff sowie
- die Vorabeinholung von Gutachten der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen e. V. (FSF) durch DF 1
Die Geschäftsleitung wird beauftragt, im Rahmen der Programmbeobachtung bei der Einzelbewertung von Sendungen die Umsetzung der Zusagen sicherzustellen."