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Sitzung des Hörfunkrats von DeutschlandRadio in der BLM - Staatsminister Huber: DeutschlandRadio ein Paradebeispiel für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

07.06.2001 | 42 / 2001

Der Hörfunkrat von DeutschlandRadio hat am 7. Juni 2001 eine reguläre Sitzung in den Räumen der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) abgehalten. Der Hörfunkrat nahm damit eine Einladung des Präsidenten der Landeszentrale, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, wahr, die dieser beim Besuch des Medienrats und Verwaltungsrats der BLM bei DeutschlandRadio in Berlin im Spätsommer vergangenen Jahres ausgesprochen hatte.

In seiner Begrüßung betonte der Vorsitzende des Hörfunkrats, Dr. Hinrich Enderlein, dass der Hörfunkrat damit erstmals außerhalb der eigenen Sitzungsräume in Köln und Berlin tage. Da DeutschlandRadio eine Rundfunkanstalt der Länder sei, so Enderlein weiter, könne er sich gut vorstellen, dass damit möglicherweise eine neue Tradition geschaffen werde. Auch der Intendant von DeutschlandRadio, Ernst Elitz, bedankte sich für die Einladung: "Wir haben den Gegenbesuch gerne wahrgenommen und freuen uns, hier zu sein."

Prof. Ring hob in seinem Grußwort die hohe Programmqualität der beiden Programme DeutschlandRadio Berlin und Deutschlandfunk hervor. Deshalb habe sich die BLM große Mühe gegeben, dass DeutschlandRadio in Bayern mit Frequenzen versorgt werde. Das sei für die Landeszentrale allerdings schwierig, so Ring, da es in Bayern ein sehr vielfältiges Hörfunkkonzept gäbe, für das auch Frequenzen benötigt würden. Im Weiteren forderte Ring gemeinsame Anstrengungen bei der Einführung von Digital Radio. Außerdem hob er die wichtige Rolle der pluralen Gremien der Landesmedienanstalten und der Rundfunkanstalten hervor. Ihnen käme eine Schlüsselrolle bei Themen wie beispielsweise dem Jugendschutz zu, da sie diese wichtige Diskussion in die Gesellschaft tragen würden. Pläne, die auf eine Schwächung der Gremien oder gar auf deren Abschaffung hinauslaufen könnten, lehne er ab.

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Erwin Huber, betonte in seiner Ansprache, dass die Programme von DeutschlandRadio Berlin und Deutschlandfunk unersetzlich seien. "DeutschlandRadio ist ein Paradebeispiel und ein Modell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Europa", so der Staatsminister.

Auch die EU-Kommission in Brüssel stelle den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland nicht mehr in Frage. Huber warnte allerdings die öffentlich-rechtlichen Anstalten bei ihren Online-Aktivitäten die Grenzen des Rundfunkstaatsvertrages nicht zu überschreiten. Der Online-Bereich dürfe nicht zu einer dritten Säule des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgebaut werden. "Wir wollen kein E-Business des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", so Huber.

Der Staatsminister lobte ausdrücklich die Vereinbarung über eine verstärkte programmliche Zusammenarbeit zwischen DeutschlandRadio und der Deutschen Welle. Diese Vereinbarung war wichtigster Tagesordnungspunkt der Sitzung des Hörfunkrats in München.