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Medienrat schreibt lokalen Mediendienst für Regensburg aus

24.10.2002 | 53 / 2002

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 24. Oktober 2002 die Geschäftsleitung der Landeszentrale gebeten, den Kanal S 6 für die Belegung mit einem lokalen Mediendienst auszuschreiben. Gleichzeitig wurde die unter Vorbehalt erteilte Genehmigung der TVA Ostbayern Fernsehprogrammgesellschaft mbH & Co. Studiobetriebs KG widerrufen, in den an den AMTV-Stern Regensburg angeschlossenen Kabelnetzen auf dem Kanal S 6 ein Informations- und Serviceangebot zu verbreiten.

Mit der vom Medienrat Ende März 2002 unter Widerrufsvorbehalt erteilten Genehmigung war der TVA Ostbayern Fernsehprogrammgesellschaft mbH & Co. Studiobetriebs KG aufgegeben worden, bis spätestens Ende August 2002 für die Gestaltung des Informations- und Servicekanals ein weiter entwickeltes Programmkonzept mit Programmbeschreibung zur gesonderten Genehmigung vorzulegen, das den Anforderungen eines Informations- und Servicekanals in rundfunkrechtlicher Hinsicht Rechnung trägt.

Mit dem von TVA Ostbayern vorgelegten Konzept wäre nach Auffassung des Medienrats keine rundfunkrechtliche Bereicherung für das Versorgungsgebiet Regensburg erreicht worden, da sich der die rundfunkrechtliche Beurteilung auslösende Teil des beantragten Programmschemas auf Wiederholungssendungen von TVA vom Vortag beschränkt hätte.