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BLM-Präsident Schneider zum Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs

06.12.2011 | 81 / 2011 /

Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, nimmt zum heute veröffentlichten Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs wie folgt Stellung:

Förderung Lokalfernsehen

„Die Ergebnisse der Funkanalyse Bayern zeigen Jahr für Jahr wieder, welche Bedeutung das lokale Fernsehen für die Menschen in Bayern hat. Es hat nicht nur eine wichtige Funktion, wenn es um die Meinungsbildung über das lokale Geschehen geht, sondern stärkt auch die Identifikation der Bewohner mit ihrer Region in einer zunehmend global geprägten Welt. Die Empfehlung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs das lokale Fernsehen auf ein Regionalmodell mit einem auf 30 Minuten beschränkten Nachrichtenprogramm umzustellen, würde in der Konsequenz bedeuten, dass die Hälfte der derzeitigen Lokalberichterstattung abgebaut werden müsste. Dies würde zudem dazu führen, dass die Programme, die aktuell von mehr als 800.000 Personen in Bayern täglich gesehen werden, für die Zuschauer deutlich an Attraktivität verlieren. Damit werden auch die Werbeeinnahmen der Sender, die wirtschaftliche Grundlage, zurückgehen. Die Erfahrung zeigt, dass nur eine Orientierung der Versorgungsgebiete an den gewachsenen Kommunikationsräumen, wie sie etwa auch bei den Tageszeitungen beobachtet werden können, bei den Zuschauern langfristig erfolgreich ist. Da sich eine solche flächendeckende Angebotsstruktur mit der gewünschten inhaltlichen Qualität in Bayern nicht allein aus dem Werbemarkt refinanzieren lässt, kann sie derzeit nur mit dem Einsatz öffentlicher Fördermittel aufrechterhalten werden. Vier der fünf derzeit im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen sind der Auffassung, dass die bundesweit einzigartige Lokal-TV-Struktur erhalten werden muss und auch über 2012 hinaus finanziell gefördert werden soll.

Stellung der BLM und Rundfunkwirtschaft in Bayern

Entsprechend der Vorgaben des Gesetzgebers versteht sich die BLM nicht nur als Regulierer, sondern als unabhängiges Kompetenzzentrum für elektronische Medien zum Nutzen der privaten Anbieter und der Bürger in Bayern. Die BLM hat entscheidend zum Aufbau der vielfältigsten lokalen und regionalen Hörfunk- und Fernsehlandschaft in Deutschland beigetragen. So waren im Jahr 2010 von insgesamt 530 privaten Hörfunk- und Fernsehprogrammen in Deutschland etwa ein Drittel in Bayern angesiedelt. Fast 52 Prozent des Gesamtumsatzes des privaten Rundfunks in Deutschland wurden 2010 in Bayern erwirtschaftet und in Bayern sind mit 9.500 Mitarbeitern rund 39 Prozent aller Mitarbeiter des privaten Rundfunks in Deutschland beschäftigt. Diese Zahlen werden belegt durch eine aktuelle bundesweite Studie der Landesmedienanstalten zur Wirtschaftlichkeit und Beschäftigtensituation des Rundfunks in Deutschland.

Die BLM sorgt mit ihren Konzepten und ihren Fördermaßnahmen nicht nur dafür, dass in Bayern seit vielen Jahren im Bereich der elektronischen Medien qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden, sie hat auch wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben: Der Landeszentrale obliegt die Aufsicht über mehr als 180 von ihr genehmigten Hörfunk- und Fernsehsendern. Sie sichert damit auch die Programm-qualität der Sender. Durch ihr Engagement für den Jugendmedienschutz sorgt sie dafür, dass anerkannte gesellschaftliche Werte nicht verletzt werden. Durch ihre vielfältigen medienpädagogischen Projekte trägt sie entscheidend zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Medien bei. Durch zahlreiche Aus- und Fortbildungsmaßnahmen ist sie ein wichtiger Vermittler journalistischer Kompetenz vor allem für den lokalen Rundfunk. Durch die Ergebnisse der von der BLM initiierten Medienforschung schafft sie die Grundlage zur Bewertung und Weiterentwicklung bestehender Organisationskonzepte, zur Stabilisierung der Wirtschaftlichkeit und zur Optimierung der Qualität der in Bayern angebotenen Rundfunkprogramme. Und nicht zuletzt fördert sie durch innovative Projekte die Entwicklung des digitalen Rundfunks zum Nutzen der Bürger in Bayern.“


>> Kontakt: Dr. Wolfgang Flieger, Tel. (089) 63808-313, wolfgang.flieger@blm.de