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Justiz und Medien –

konsequent gegen Hass

  • NEIN! ZU HASS UND HETZE - JA! ZUR MEINUNGSFREIHEIT

Immer mehr Redaktionen in Medienhäusern sehen sich mit Hasskommentaren im Netz konfrontiert. Hate Speech nur zu löschen, kann nicht die Lösung sein.

Eine nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung dagegen schon. Damit Medien­unter­nehmen leichter Anzeige wegen strafbarer Inhalte stellen können, haben die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und das Bayerische Justizministerium die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ ins Leben gerufen.
 

  • WAS TUN GEGEN HASSREDE IM NETZ?

Eine effiziente Bekämpfung von Hasskommentaren kann kaum gelingen, wenn die Täter nur die Löschung ihrer Kommentare, aber keine Strafverfolgung befürchten müssen. Die Initiative soll deshalb Medienredaktionen ein einfaches und effizientes Verfahren für Strafanzeigen bieten.

Über ein Online-Formular können Hasspostings direkt an die bayerische Justiz übermittelt werden. Beleidigungen, Bedrohungen oder gar volksverhetzende Kommentare sind kein Kavaliersdelikt. Das bedeutet: Erst melden, dann löschen. Was gemeldet werden kann und wie das Verfahren funktioniert, erfahren die Redaktionen durch Schulungen.
 

  • WER KANN MITMACHEN?

Beteiligen können sich sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medienhäuser in Bayern, entweder aktiv mit der Meldung von Hasskommentaren oder als Unterstützer der Initiative, um ein Zeichen gegen Hass und Diskriminierung zu setzen. Mehr dazu hier.
 

  • WAS MÖCHTEN WIR MIT DER INITIATIVE BEWIRKEN?

Ziel der Initiative ist es, Verfasser von Hate Speech schnell strafrechtlich verfolgen zu können. Hasskommentare sollen von den Redaktionen nicht nur gelöscht, sondern mittels der Prüfbitte der Justiz gemeldet werden
 

  • INITIATIVE MIT SIGNALWIRKUNG

Alle an der Initiative beteiligten Stellen und Personen sind miteinander vernetzt. Daher können strafrechtliche Maßnahmen auch zügig umgesetzt werden. So schaffen wir ein Bewusstsein für die Konsequenzen von Hasskommentaren. Die konsequente strafrechtliche Verfolgung entfaltet eine generalpräventive Wirkung für alle Internetnutzer.
 

DIESE MEDIENUNTERNEHMEN SIND BEREITS DABEI:

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