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Bürgerinnen und Bürger

Aktiv gegen Hate Speech - Was kann ich tun?

Die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ richtet sich an Medienhäuser. Sie unterstützt diese dabei, mögliche rechtswidrige Kommentare und Nachrichten auf ihren Internetseiten und Social-Media-Auftritten an eine zentrale Strafverfolgungsbehörde zu melden. Ausgewählte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medienhäuser werden von der Staatsanwaltschaft geschult, um strafbare Inhalte zu dokumentieren und an die entsprechende Stelle zu melden.

Doch auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, können die Medienhäuser und uns im Kampf gegen Hate Speech unterstützen!


Sie haben folgende Möglichkeiten: 

Wenn Sie auf den Seiten unserer Unterstützer möglicherweise strafbare Kommentare oder Nachrichten entdecken, weisen Sie das Medienunternehmen bitte darauf hin. Die Kontaktdaten des Verantwortlichen finden Sie im Impressum der Internetseite. Dort sind manchmal auch Meldefunktionen vorhanden. So tragen Sie aktiv dazu bei, dass die Urheber und Verfasser von strafbaren Inhalten zur Verantwortung gezogen werden können.

Sie können mögliche Verstöße auch beim entsprechenden Social-Media-Dienst melden. Seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) sind viele große Unternehmen verpflichtet, Meldemöglichkeiten anzubieten und diesen Meldungen nachzugehen. Hier haben Sie die Möglichkeit, positiv auf eine Verbesserung der Dienste einzuwirken. Dabei geht es nicht ausschließlich um Hass im Netz, sondern auch um andere Inhalte und Situationen, die Ihnen bei der Nutzung begegnen können.

Bei strafbaren Inhalten können Sie sich direkt an die Polizei die Staatsanwaltschaft oder ein Amtsgericht zu wenden. Wichtig für die weitere Prüfung der strafrechtlichen Bedeutung und für die Identifizierung des Verfassers ist die URL, also die Adresse des entsprechenden Kommentars. Ebenfalls benötigt werden die bekannten Angaben zum Verfasser und der Zusammenhang, in dem der Beitrag erschienen ist.