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Begriffsdefinitionen

Was versteht man eigentlich genau unter Hate Speech und was sind Trolle? Wir erklären Ihnen nachfolgend die wichtigesten Begriffe.

„Hate Speech“ wird auf Deutsch mit „Hassrede“ übersetzt. Der Duden https://www.duden.de/rechtschreibung/Hass definiert Hass als „heftige Abneigung, starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber einer Person, Gruppe oder Einrichtung“. Neben Hate Speech und Hassrede wird dort auch der Begriff „Hasskommentar“ synonym gebraucht.

Eine Definition von „Hate Speech“ oder „Hassrede“ im Gesetz existiert nicht. Im Strafrecht wird auf der Basis der im Strafgesetzbuch enthaltenen Straftatbestände zwischen im Einzelfall strafbaren und nicht strafbaren Meinungsäußerungen unterschieden.

Das Wort „Hate Speech“ fasst häufig alle öffentlichen Äußerungen zusammen, die Hass, Diskriminierung oder Feindseligkeit gegenüber bestimmten Gruppen verbreiten, befürworten, fördern, rechtfertigen oder dazu aufstacheln. Darunter fallen also Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder Antisemitismus.

In rassistischen, fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sexistischen Hasskommentaren werden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer (vermeintlichen) Herkunft, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung abgewertet oder angegriffen. Die Abgrenzung zu Cyber-Mobbing ist fließend.

Hate Speech ist gefährlich. Sie trägt zu einem Klima wachsender Intoleranz gegenüber bestimmten Gruppen bei. Es kommt vor, dass verbale Angriffe zu körperlichen Angriffen ausarten. 

„Trolle“, auch teilweise „Hater“ genannt, sind Menschen, die bezahlt werden, um gezielt die Kommunikation im Netz zu stören oder bestimmte Inhalte zu verbreiten. Dazu nutzen sie Hasskommentare. Hinter „Trollen“ stehen meistens Auftraggeber, die ihre Ideologien auf diese Weise an die Nutzer weiterverbreiten wollen.

Der Duden definiert „Trolle“ als „Internetnutzer, der die Teilnehmer einer Online-Community (z. B. eines Diskussionsforums, Chatrooms) durch regelwidriges, antisoziales Verhalten, besonders mit bestimmten [beleidigenden oder diskriminierenden] Kommentaren, gezielt provoziert, um eine entsprechende Reaktion hervorzurufen“ (https://www.duden.de/rechtschreibung/Troll_Noergler_Querulant).

Hintergrundwissen

Nach Maßgabe der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ist Hassrede zu verstehen als das Befürworten und Fördern von oder Aufstacheln zu jeglicher Form von Verunglimpfung, Hass oder Herabwürdigung einer Person oder Personengruppe, ebenso wie jegliche Belästigung, Beleidigung, negative Stereotypisierung, Stigmatisierung oder Bedrohung einer Person oder Personengruppe und die Rechtfertigung der genannten Äußerungen. Die Hassrede kann in Form öffentlicher Leugnung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie in Form der Verherrlichung von Personen auftreten, die diese Verbrechen begangen haben.

Zu Beginn der über das Internet stattfindenden Kommunikation waren in den 1980er Jahren in nur wenigen Usenetforen vor allem rassistische und antisemitische Hassreden von rechtsextremen Gruppen zu finden. Seit Aufkommen der Social-Media-Plattformen verändert sich Hassrede im Netz sowohl quantitativ als auch qualitativ. Hasskommentare und -reden sind inzwischen allgegenwärtig geworden. In den Anfangsjahren des Netzes ohne zentrale Kontrollinstanz wurde eine Netiquette von den Usern selbst etabliert, die Hass und Hetze verhindern sollte. Die Debattenkultur des Netzes aber hat Hate Speech einen Auftritt verschafft, der inzwischen nicht mehr nur in den Niederungen einiger weniger rechtsextremistischer Foren zu finden, sondern in das Zentrum des Diskurses vorgedrungen ist. Die Netiquette hat an Bedeutung verloren.

Gesetzestexte

Ein wichtiger Straftatbestand im Zusammenhang mit Hate Speech ist der Straftatbestand der Volksverhetzung. Dessen strafrechtliche Sanktion dient nicht in erster Linie dem Schutz des Einzelnen vor Hass und Hetze, sondern allgemein dem friedlichen gesellschaftlichen Zusammenleben. Häufig findet sich im Netz auch Hate Speech, die gegen die Straftatbestände der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Beleidigung  und der Bedrohung verstößt.

Die wichtigsten Gesetzestexte im Zusammenhang mit Hate Speech haben wir thematisch für Sie zusammengestellt: