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Begriffsdefinitionen

„Hate Speech“ wird auf Deutsch mit „Hassrede“ übersetzt. Der Duden https://www.duden.de/rechtschreibung/Hass definiert Hass als „heftige Abneigung, starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber einer Person, Gruppe oder Einrichtung“. Neben Hate Speech und Hassrede wird dort auch der Begriff „Hasskommentar“ synonym gebraucht.

Eine Definition von „Hate Speech“ oder „Hassrede“ im Gesetz existiert nicht. Im Strafrecht wird auf der Basis der im Strafgesetzbuch enthaltenen Straftatbestände zwischen im Einzelfall strafbaren und nicht strafbaren Meinungsäußerungen unterschieden.

Das Wort „Hate Speech“ fasst häufig alle öffentlichen Äußerungen zusammen, die Hass, Diskriminierung oder Feindseligkeit gegenüber bestimmten Gruppen verbreiten, befürworten, fördern, rechtfertigen oder dazu aufstacheln. Darunter fallen also Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder Antisemitismus.

In rassistischen, fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sexistischen Hasskommentaren werden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer (vermeintlichen) Herkunft, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung abgewertet oder angegriffen. Die Abgrenzung zu Cyber-Mobbing ist fließend.

Hate Speech ist gefährlich. Sie trägt zu einem Klima wachsender Intoleranz gegenüber bestimmten Gruppen bei. Es kommt vor, dass verbale Angriffe zu körperlichen Angriffen ausarten. 

„Trolle“, auch teilweise „Hater“ genannt, sind Menschen, die bezahlt werden, um gezielt die Kommunikation im Netz zu stören oder bestimmte Inhalte zu verbreiten. Dazu nutzen sie Hasskommentare. Hinter „Trollen“ stehen meistens Auftraggeber, die ihre Ideologien auf diese Weise an die Nutzer weiterverbreiten wollen.

Der Duden definiert „Trolle“ als „Internetnutzer, der die Teilnehmer einer Online-Community (z. B. eines Diskussionsforums, Chatrooms) durch regelwidriges, antisoziales Verhalten, besonders mit bestimmten [beleidigenden oder diskriminierenden] Kommentaren, gezielt provoziert, um eine entsprechende Reaktion hervorzurufen“ (https://www.duden.de/rechtschreibung/Troll_Noergler_Querulant).

Gesetzestexte

Ein wichtiger Straftatbestand im Zusammenhang mit Hate Speech ist der Straftatbestand der Volksverhetzung. Dessen strafrechtliche Sanktion dient nicht in erster Linie dem Schutz des Einzelnen vor Hass und Hetze, sondern allgemein dem friedlichen gesellschaftlichen Zusammenleben. Häufig findet sich im Netz auch Hate Speech, die gegen die Straftatbestände der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Beleidigung  und der Bedrohung verstößt.

Die wichtigsten Gesetzestexte im Zusammenhang mit Hate Speech haben wir thematisch für Sie zusammengestellt: