DIE BLM
Gestalten, Fördern, Forschen und Informieren gehören zu den zentralen Aufgaben der BLM. Einen besonderen Schwerpunkt legt die BLM auf Jugendmedienschutz, Medienpädagogik und Vielfaltssicherung. Aus diesem Grund setzt sich die BLM dafür ein, ihre Anbieter zu unterstützen und effektive Wege zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zu schaffen.
Siegfried Schneider
BLM-Präsident Siegfried Schneider: „Hasskommentare sind kein Kavaliersdelikt. Und sie fallen nicht unter das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Ganz im Gegenteil – sie sind strafbar. Deshalb ist löschen allein nicht die Lösung. Die Täter müssen konsequent verfolgt werden. Ich freue mich, dass das zahlreiche Medienhäuser im Freistaat genauso sehen und hoffe auf weitere Unterstützer. Je mehr mitwirken, desto größer ist auch die präventive Signalwirkung der Initiative."
Folgende Aufgaben nimmt die BLM in Zusammenhang mit Hate Speech wahr:
Jugendmedienschutz
Zu den zentralen Aufgaben der BLM gehört der Jugendmedienschutz. Die BLM überprüft, ob die in Bayern zugelassenen privaten TV- und Hörfunkanbieter bzw. die dort ansässigen Internetanbieter die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz einhalten. Grundlage ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Bei Verstößen gegen die Bestimmungen des JMStV geht die BLM gegen die Anbieter vor.
Im Bereich Telemedien ist die BLM zuständig für alle Inhalte von Internetanbietern mit Sitz in Bayern. Die BLM erhält regelmäßig zahlreiche Bürgerbeschwerden und Hinweise verschiedener Stellen zu (potenziell) problematischen Medieninhalten, denen sie nachgeht. Insbesondere im Bereich des politischen Extremismus ist die Zahl der Beschwerden in den letzten Jahren gestiegen.
Einmal im Jahr veröffentlicht die BLM ihren Jugendschutzbericht. Er gibt einen anschaulichen Einblick in die alltägliche Arbeitspraxis. Den jeweils aktuellen Bericht mit Beispielen aus der Prüfpraxis finden Sie hier.
Prävention
Die BLM ist bayernweit Ansprechpartner für Rundfunk- und Telemedienanbieter in allen Jugendschutzfragen. Sie unterstützt die Jugendschutzbeauftragten der Anbieter bei jugendschutzrelevanten Fragestellungen. Auf diese Weise trägt sie dazu bei, im Vorfeld von aufsichtsrechtlichen Verfahren schnelle und praxisnahe Lösungen im Sinne des Jugendmedienschutzes zu finden. Etliche Verstöße können so vermieden werden. Viele Anbieter nehmen das Präventions- und Beratungsangebot regelmäßig in Anspruch. Gerade mit Blick auf das Internet stellt der Kontakt und Informationsaustausch zwischen Aufsicht und Anbietern eine wichtige Säule der Jugendschutzarbeit dar, um Problemfälle schnell bilateral aufzuklären oder beheben zu können.
Aufsicht
Wenn Verstöße gegen Bestimmungen des JMStV vorliegen und ein präventives Vorgehen nicht erfolgreich war oder sich nicht eignet, setzt die BLM die Entscheidungen der bundesweiten Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) um und vollzieht die Aufsichtsmaßnahmen: Bußgelder, Beanstandungen, Sendezeitgrenzen oder Untersagungen. So werden exemplarisch Grenzen mit Signalwirkung markiert.
Medienpädagogik
Jugendschutz ist aber nur eine Seite der Medaille, die Vermittlung von Medienkompetenz die andere. Als konsequente Fortführung ihrer medienpädagogischen Aktivitäten gründete die BLM im Jahr 2008 die Stiftung Medienpädagogik Bayern. Die gemeinnützige Stiftung setzt sich bayernweit für eine kompetente Mediennutzung im Sinne eines präventiven Jugendmedienschutzes ein. Ihr Ziel ist es, in allen Altersgruppen einen selbstbestimmten und kritischen Umgang mit Medien zu entwickeln und zu fördern. So führt die Stiftung Projekte und Maßnahmen zur Vermittlung von Medienkompetenz durch, wie zum Beispiel auch zum Thema Cyber-Mobbing.