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Zielgruppe und Beteiligung

Alle Medienunternehmen, vorrangig mit Sitz in Bayern, können mitmachen. Die Initiative richtet sich sowohl an öffentlich-rechtliche als auch an private Medienhäuser, egal ob Zeitungs- oder Zeitschriftenverlag, Online-Redaktion, Radio- oder TV-Sender. Für beteiligte Unternehmen bietet die BLM Schulungen an.

Was jede(r) Einzelne gegen Hass im Netz tun kann, erfahren Sie unter dem Navigationspunkt "Bürgerinnen und Bürger".

Es gibt zwei Formen der Beteiligung an der Initiative.

  • Unterstützung

Als Unterstützer setzt das Medienhaus mit seinem Logo ein Zeichen gegen Hass und Diskriminierung und tritt für den Schutz der Meinungsfreiheit ein. Das Unternehmenslogo wird dann in die Liste der Unterstützer aufgenommen.

  • Aktive Beteiligung

Eine aktive Beteiligung bedeutet, dass ein Medienunternehmen bei der Justiz feste Ansprechpartner benennt, die Hate Speech melden können. Diese werden dann zu einer von der BLM organisierten Schulung durch Staatsanwälte eingeladen. Die geschulten Ansprechpartner der Medienhäuser erhalten einen Zugang zur Projektcloud, in die sie unkompliziert ihre Prüfbitten hochladen können. 

Die Schulungen werden von der BLM organisiert und von spezialisierten Staatsanwälten gemeinsam mit dem Justizministerium und der Polizei durchgeführt.

Aus jeder Redaktion sollten idealerweise ein bis zwei Personen benannt werden, die feste Ansprechpartner für die Staatsanwaltschaft sind. Diese Personen bekommen in einer Schulung das Online-Verfahren erklärt, wie sie Hasskommentare melden können. Ebenfalls Bestandteil der Schulung ist die rechtliche Einordnung von Hate Speech. Wann sind Postings strafbar? Was sollten Redakteurinnen und Redakteure tun, wenn sie selbst Opfer von Hasskommentaren geworden sind? Was passiert mit den Verfassern von Hate Speech?

1.     Ein Medienunternehmen wird auf einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Hasskommentar aufmerksam.

2.     Der Ansprechpartner des Medienunternehmens füllt die Prüfbitte aus.

3.     Die Prüfbitte wird mit Anlagen Justiz online in die Projektcloud übermittelt.

4.     Die Staatsanwaltschaft prüft, ob die Postings strafrechtlich relevant sind.

5.     Bei Verdacht auf eine Straftat wird die Polizei mit den erforderlichen Ermittlungen beauftragt.

6.     Das Medienunternehmen, das die Prüfbitte übermittelt hat, wird – wenn gewünscht – über den Verfahrensausgang informiert.