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Kommissionen

ZAK: Kommission für Zulassung und Aufsicht

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht, ein Organ der Landesmedienanstalten, behandelt Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter Veranstalter, der Plattformregulierung und der Entwicklung des digitalen Rundfunks. Die Mehrheitsentscheidungen der ZAK sind rechtsverbindlich und werden direkt in den Ländern umgesetzt.

Mitglieder des 2008 gegründeten Gremiums sind die Direktoren und Präsidenten der 14 Landesmedienanstalten unter dem Vorsitz von Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM).

GVK: Gremienvorsitzendenkonferenz

Die Gremienvorsitzendenkonferenz setzt sich aus den jeweiligen Vorsitzenden der Beschlussgremien der Landesmedienanstalten zusammen. Sie trifft die Auswahlentscheidungen bei den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an private Anbieter und bei der Belegung von Plattformen. Außerdem werden Fragen der Medienpolitik und medienethische Aspekte beraten. Von besonderer Bedeutung ist der Diskurs über Programminhalte: Die Gremienvorsitzenden thematisieren Qualität und Entwicklung der elektronischen Medien, mit Blick auf die Werte und Normen unserer Gesellschaft.

Seit dem 1. Januar 2012 ist Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen, Vorsitzender der GVK.

KEK: Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich

Diese Kommission hat den Auftrag, die Einhaltung der Bestimmungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fernsehen zu prüfen und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen. Die KEK ist als Beschlussorgan für alle Landesmedienanstalten für die bundeseinheitliche Konzentrationskontrolle zuständig.

Sie setzt sich zusammen aus sechs von den Ministerpräsidenten berufenen Sachverständigen des Rundfunk- und Wirtschaftsrechts sowie aus sechs Vertretern der Landesmedienanstalten. Vorsitzender ist Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz.

KJM: Kommission für Jugendmedienschutz

Die Kommission für Jugendmedienschutz ist die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Radio und Fernsehen sowie im Internet. Ihre Beschlüsse werden von den jeweils zuständigen Landesmedienanstalten umgesetzt.

Ihre Aufgabe ist es, Kinder und Jugendliche vor negativen Medienerfahrungen zu schützen, indem sie Medienanbietern die rechtlichen Grenzen aufzeigt und von ihnen Selbstverantwortung einfordert.

Die KJM hat zwölf Mitglieder: sechs aus den Landesmedienanstalten, vier von den für den Jugendschutz zuständigen obersten Landesbehörden und zwei von den für den Jugendschutz zuständigen obersten Bundesbehörden.