In einer Zeit, in der junge Menschen tagtäglich mit drastischen rechtswidrigen Inhalten im Netz konfrontiert sind, setzt die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) mit ihrem Jugend- und Nutzerschutzbericht 2023 ein starkes Zeichen gegen Hass und Extremismus im digitalen Raum. Der heute im Medienrat vorgestellte Bericht illustriert: Mit einer neuen Rekordzahl von über 2700 geprüften Fällen in Telemedien und Rundfunk leistet die Landeszentrale einen entscheidenden Beitrag zum Schutz Heranwachsender und der ganzen Gesellschaft vor schädlichen, vor allem unzulässigen Inhalten.

Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der BLM: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Deshalb haben wir 2023 im Kampf gegen Rechtsverstöße auf Social Media neue Maßstäbe gesetzt. Dank Unterstützung durch KI-Technologie können wir effektiver und schneller denn je agieren – ein Meilenstein im digitalen Zeitalter. So zeigt der neue Bericht, welch wichtige Rolle die BLM beim Kampf gegen Hass und Hetze im Netz spielt.“

So ist die BLM 2023 in über 800 Fällen wegen Rechtsverstößen vorgegangen – mittels Meldungen an Plattformen, Abgabe von Fällen an Staatsanwaltschaften sowie in Einzelfällen auch mittels Aufsichtsverfahren gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Inhaltlich gab es letztes Jahr eine gemeinsame Sonderuntersuchung der Medienanstalten zum Nahost-Konflikt. Zahlreiche Verstöße gegen die Menschenwürde und antisemitische Inhalte konnten aufgedeckt werden. Schwerpunkte bei den Fällen 2023 waren Rechtsextremismus und Antisemitismus, z.B. die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Holocaustleugung und -verharmlosung, zunehmend auch in Verbindung mit Gewalt, sowie unzulässige Darstellungen in Form von Pornografie.

Walter Keilbart, Vorsitzender des BLM-Medienrats: „Die Sonderuntersuchung zum Nahost-Konflikt macht deutlich: Unser Engagement im Jugendschutz geht über die Grenzen des Nationalen hinaus.