Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), positioniert sich anlässlich der vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiierten Woche der Meinungsfreiheit (3. bis 10. Mai) und des Tags der Pressefreiheit:

„Durch das Internet und die sozialen Medien ist die freie Meinungsäußerung einfacher geworden. Jede und jeder kann zum Sender werden. Das ist erst einmal gut, weil sich jeder öffentlich äußern und in aktuelle Diskussionen einbringen kann – vor allem in Ländern, in denen die Pressefreiheit mit Füßen getreten wird. Auch wenn es manchmal schwer ist, jede Meinung zu tolerieren, gehört das zur Demokratie dazu. Aber: Es gibt auch immer mehr Menschen, die unter Berufung auf die Meinungs¬freiheit strafrechtlich relevante Hassrede verbreiten und damit sogar dafür sorgen, dass andere eingeschüchtert werden und sich aus dem demokratischen Diskurs zurückziehen. Das gehört nicht zur Demokratie dazu – im Gegenteil, das ist zutiefst antidemokratisch und muss konsequent verfolgt werden, damit sich auch jeder weiterhin ohne Schere im Kopf öffentlich äußern kann. Das Internet ist weder ein rechtsfreier Raum, noch darf sich jemand bei strafbaren Hasskommentaren und Hetze hinter vermeintlicher Meinungsfreiheit verstecken. Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit.“

Als bayerische Medienaufsicht hat die BLM den Kampf gegen Hass, Extremismus und Antisemitismus im Netz daher in den letzten Jahren deutlich intensiviert: Gut 2200 Fälle wurden 2024 allein in diesem Problemfeld geprüft. Bei Rechtsverstößen ist die Landeszentrale erfolgreich dagegen vorgegangen. Mehr dazu im Jugend- und Nutzerschutzbericht 2024.

Was tut die BLM neben einer konsequenten Aufsicht im Jugend- und Nutzerschutz im Netz noch?

•    Sie engagiert sich zur Extremismusprävention und vernetzt sich mit relevanten Partnern,
•    sie hat vor mehr als fünf Jahren mit dem Bayerischen Justizministerium die Initiative Justiz und Medien – konsequent gegen Hass ins Leben gerufen und sie
•    setzt auf Medienkompetenz-Vermittlung, die schon im Kindergarten beginnt.

Kontakt:
Stefanie Reger
Tel. (089) 638 08-315
stefanie.reger@blm.de